Simon Burger Bücher

Diese Materialiensammlung wurde für die Lehrveranstaltung „Internationale Dimensionen des Rechts“ (WS 2018/19) von Simon Burger an der Universität Salzburg erstellt und beinhaltet ua folgende Gesetze (Fassung vom 1.12.2018): Bundes-Verfassungsgesetz Neutralitätsgesetz Satzung der Vereinten Nationen Statut des Internationalen Gerichtshofes Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge Erklärungen zum Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge (Beispiele) Europäische Menschenrechtskonvention Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte – Fakultativprotokoll 1 Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes … und weitere

Gesundheitsdaten werden sowohl vor Begründung (z. B. ärztliche Untersuchungen, Blutproben, Gendiagnostik, Frage nach einer Schwerbehinderung) als auch während des Arbeitsverhältnisses (z. B. beim betrieblichen Eingliederungs- oder dem allgemeinen Fehlzeitenmanagement bei Arbeitsunfähigkeit sowie bei biometrischen Verfahren) verarbeitet und sind von enormer Bedeutung für die Vertragsparteien. Die Untersuchung systematisiert die einschlägigen Regelungen, stellt die notwendigen Bezüge zum Sozial-, Medizin- und Diskriminierungsrecht her, bewertet die einzelnen Verarbeitungstatbestände und zeigt die rechtlichen Grenzen des Umgangs mit erhobenen Gesundheitsdaten auf. Im Ergebnis verspricht der Gesundheitsdatenschutz nach geltender Rechtslage mehr als er hält. Eine Vorbildfunktion für eine künftige Neuregelung der Thematik – zu deren möglicher Gestalt der Autor konkret Stellung bezieht – könnte insbesondere dem Gendiagnostikgesetz zukommen. Ausgezeichnet mit dem Wissenschaftspreis 2012 der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V.

Das Vorwort hebt hervor, dass die Existenz von Sprache eine notwendige Bedingung für das Recht ist, und betont, dass juristisches Arbeiten zunehmend sprachliches Arbeiten bedeutet. Dies zeigt sich in der Auslegung von Rechtsnormen, dem Verfassen von Urteilen und Plädoyers im Strafprozess. Die Veranstaltung widmete sich dem Zusammenhang zwischen Recht und Sprache durch verschiedene Beiträge. So wurden Themen wie „Language, Law and Power: A Constructivist Perspective on International Law“ von Gabriel M. Lentner, „Automated Analysis of Case Law through Natural Language Processing and AI“ von Clara Rauchegger und „Die Rechtsnorm als Wille und sprachlicher Ausdruck“ von Florian Werni behandelt. Weitere Referate thematisierten den Analogieschluss im kommunalen Verordnungsrecht (Mathias Eller), die Sprache der Diskriminierung (Matthias Zußner) sowie die muttersprachliche Gesundheitsversorgung in Südtirol (Matthias Haller). Auch der Zugang zu Informationen im Asylverfahren (Helene Grill) und Deutschkurse für Flüchtlinge (Sandra Saywald-Wedl) wurden diskutiert. Eine Podiumsdiskussion, moderiert von der Journalistin Mag. Romy Seidl, thematisierte die Verständlichkeit des Rechts als Voraussetzung für den Zugang zum Recht.