Gratisversand in ganz Deutschland!
Bookbot

Mahdi Daneshzadeh Tabrizi

    Lizenzen in der Insolvenz nach dem Scheitern des Gesetzes zur Einführung eines § 108a InsO
    Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Rechtsaufsicht und fachaufsichtliche Weisungen
    • Die Studienarbeit untersucht die Rechtsschutzmöglichkeiten, die einer Gemeinde in Hessen gegen Maßnahmen der Rechtsaufsicht und fachaufsichtlichen Weisungen zustehen. Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die relevanten Verfahren, die Kommunen nutzen können, um ihre Interessen zu wahren. Die Arbeit bietet einen tiefen Einblick in die Herausforderungen und Lösungen im Bereich des öffentlichen Rechts und beleuchtet die spezifischen Gegebenheiten des hessischen Verwaltungsrechts.

      Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Rechtsaufsicht und fachaufsichtliche Weisungen
    • Das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Lizenzgebers bzw. Lizenznehmers stellt alle Betroffenen vor komplexe Probleme. Während andere Vertragstypen, die sich auf materielle Gegenstände beziehen, weitestgehend insolvenzrechtlich beherrschbar sind, bereitet der wichtigste Vertragstyp für immaterielle Gegenstände - der Lizenzvertrag - enorme Schwierigkeiten, wenn über das Vermögen einer der daran beteiligten Parteien das Insolvenzverfahren eröffnet wird. Auslöser hierfür ist jedoch nicht die Insolvenzordnung, sondern das Lizenzrecht selbst. Trotz der enormen sachlichen Bedeutung des Lizenzrechts, sind zahlreiche Grundfragen des Lizenzverhältnisses nach wie vor umstritten. Diese Unsicherheiten perpetuieren sich naturgemäß auch in das Insolvenzverfahren, wodurch sich der Gesetzgeber veranlasst sah, für den Insolvenzfall des Lizenzgebers eine Sonderregelung in der Insolvenzordnung, den § 108a InsO, einzuführen. Die Regelung sollte die Insolvenzfestigkeit des Lizenzvertrages herbeiführen. Sie fiel jedoch letztendlich der Diskontinuität zum Opfer und wurde nie Gesetz.

      Lizenzen in der Insolvenz nach dem Scheitern des Gesetzes zur Einführung eines § 108a InsO