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Georg Krafft

    Kommunales Haftungsrecht
    Verkehrssicherungspflichten
    Niedergang und Ende der Patrimonialgerichtsbarkeit am Beispiel des Herrschaftsgerichts Au in der Hallertau in den Jahren 1792 - 1848
    • Die neu strukturierte und erweiterte sechste Auflage behandelt alle praxisrelevanten Aspekte der kommunalen Haftung aufgrund von Verletzungen der „Verkehrssicherungspflichten“ unter Berücksichtigung aktueller höchstrichterlicher Rechtsprechung. Die komplexe Materie wird durch zahlreiche Beispiele veranschaulicht. Es werden die dogmatischen Grundlagen und allgemeinen Haftungsgrundsätze ausführlich behandelt, darunter die Herleitung der Verkehrssicherungspflicht, Haftungsregime, Organisationsverschulden, Zurechnungsprobleme bei der Einschaltung privater Unternehmen, Duldung von Verbotsübertretungen, Mitverschulden sowie Verkehrssicherungspflichten gegenüber Kindern. Auch prozessrechtliche Grundlagen und Besonderheiten wie Sonderzuständigkeiten und Beweislast werden thematisiert. Eine vertiefte Darstellung klassischer Haftungsrisiken der öffentlichen Hand im Kontext der Verkehrssicherungspflicht umfasst Themen wie Winterdienst, Straßenverkehrssicherung, öffentliche Gebäude, Schwimmbäder, Kinderspielplätze, Kindergärten, Schulen, Gewässerunterhaltung sowie Straßen- und Kanalbauarbeiten. Besonders betont wird die Problematik der Verkehrssicherungspflichten in der „freien Natur“, etwa beim Baden in Gewässern oder in Wäldern. Zudem wird die strafrechtliche Verantwortlichkeit kommunaler Bediensteter und Entscheidungsträger für die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht behandelt, einschließlich Musteranweisungen zur Kontrolle der Ve

      Verkehrssicherungspflichten
    • Die neu strukturierte und erweiterte fünfte Auflage behandelt umfassend die Aspekte kommunaler Haftung unter Berücksichtigung aktueller höchstrichterlicher Rechtsprechung und ihrer rechtlich-dogmatischen Grundlagen. Aus der Perspektive eines Juristen wird die Haftung der Kommune und ihrer Bediensteten analysiert, wobei klassische Rechtsprobleme der öffentlichen Hand erläutert werden. Dazu zählen Verkehrssicherungspflichten wie Räum- und Streupflichten, Maßnahmen der Bauverwaltung, Hochwasserschutz- und Abwasserbeseitigungspflichten sowie die Haftung im kommunalen Heilwesen, insbesondere unter dem Patientenrechtegesetz. Zudem werden neu auftretende Haftungsrisiken behandelt, wie die Verletzung von Europarecht, rechtswidrige Informationen und wettbewerbsrechtliche Vorschriften. Ein neuer Schwerpunkt liegt auf der persönlichen Haftung der Organe der Kommune und ihrer Bediensteten sowie der Haftung von Führungskräften kommunaler AGs und GmbHs. Auch der Versicherungsschutz der Kommunen und der Schutz gegen persönliche Inanspruchnahme werden thematisiert. Besondere Aufmerksamkeit gilt den Besonderheiten des Haftpflichtprozesses, insbesondere Beweislastfragen, um ein umfassendes Verständnis der kommunalen Haftung zu vermitteln.

      Kommunales Haftungsrecht