Berthold Denzel Bücher

Die Arbeit untersucht, inwieweit marktwirtschaftliche Elemente zur Mobilisierung von Wirtschaftlichkeitsreserven in der gesetzlichen Krankenversicherung beitragen können. Zunächst werden die Ziele der Krankenkassen analysiert, um anschließend Gestaltungsspielräume zu identifizieren. Dabei wird zwischen unmittelbaren Spielräumen, die direkt von den Krankenkassen beeinflusst werden können, und mittelbaren Spielräumen unterschieden. Die Untersuchung zielt darauf ab, den Wettbewerb im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung zu beleuchten und die Vereinbarkeit mit marktwirtschaftlichen Prinzipien zu klären.

Freiheit ist ein hohes Gut und unterliegt in unserer Rechtsordnung einem besonderen Schutz. Freiheitsentziehende Maßnahmen stellen einen tiefgreifenden Eingriff in die Grundrechte dar, der in stationären Pflegeeinrichtungen täglich vorkommt. Die zentrale Frage ist, ob der Schutz der körperlichen Unversehrtheit solche Eingriffe rechtfertigt oder ob die Selbstbestimmung des Einzelnen Vorrang haben sollte. Diese komplexe Thematik erfordert eine Einzelfallabwägung. In Pflegeeinrichtungen sind oft nur begrenzte Informationen über die Werte und persönlichen Einstellungen der Bewohner verfügbar, was die Entscheidungsfindung bei nicht mehr äußeren Bewohnern erschwert. Unterschiedliche Meinungen von Akteuren führen häufig zu Unsicherheiten bei Führungskräften und Mitarbeitern. Pflegeeinrichtungen benötigen daher einen Kompass, der ihnen Orientierung in diesen schwierigen Fragen bietet. Die Arbeit beleuchtet die rechtliche Bewertung freiheitsentziehender Maßnahmen aus der Perspektive stationärer Pflegeeinrichtungen und bietet Orientierung im Umgang damit. Zudem werden haftungsrechtliche und arbeitsrechtliche Aspekte sowie die Bedeutung der betreuungsrichterlichen Genehmigung behandelt.