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Jannis Broscheit

    Rechtswirkungen von Genehmigungsfiktionen im öffentlichen Recht
    Ausländerrecht
    • Ausländerrecht

      Aufenthaltsgesetz, Freizügigkeitsgesetz/EU und ARB 1/80 (Auszug), Europäische Menschenrechtskonvention (Auszug), Grundrechtecharta und Artikel 16a GG, Asylgesetz

      Zum WerkDer Kommentar ist das seit 1967 bewährte und maßgebliche Werk zum Ausländer- und Asylrecht. Er behandelt insbesondere das Aufenthaltsgesetz, das Freizügigkeitsgesetz/EU, den Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG-Türkei (ARB 1/80) (Auszug), die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) (Auszug), EU-Grundrechtecharta, Artikel 16a GG und das Asylgesetz. Die besonderen Vorteile des Werkes: Übersichtliche Darstellung der immer weiter verfeinerten Rechtsprechung zum Ausländer- und Asylrecht und der Folgen der zahlreichen Gesetzesänderungen Überblick über die Auswirkungen der EU-Richtlinien und EU-Verordnungen auf das AufenthG und AsylG unter umfassender Berücksichtigung der EuGH- und EGMR-Rechtsprechung fundierte Auswertung des anwachsenden Schrifttums Vorteile auf einen Blick Erläuterung der wichtigsten ausländer- und asylrechtlichen Gesetze in einem Band umfassende und vor allem praxisnahe Kommentierung Neu aufgenommen wurden Kommentierungen zu den Zentralnormen Art. 3 und Art. 8 EMRK Umfassend überarbeitet wurden die Kommentierungen insbesondere zum novellierten Freizügigkeitsgesetz/EU des Datenschutzes im Asylverfahren der umfassenden Darstellung des Dublin-Asylsystems sowie der Ausweisungsbestimmungen. Komplett eingearbeitet: Das FreizügG/EU 2020, das Migrationspaket 2019, insbesondere das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das Geordnete-Rückkehr-Gesetz, das Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung, das Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz und das 2. Datenaustauschverbesserungsgesetz. Erläutert sind sämtliche aktuellen gesetzlichen Neuerungen bis 2022.ZielgruppeFür Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Staatsanwaltschaft, Verwaltungs-, Polizei-, Arbeits- und Sozialbehörden, Unternehmen.

      Ausländerrecht
    • Die Arbeit untersucht, welche Rechtswirkungen die Genehmigungsfiktion entfaltet. Dem Grunde nach kommen ihr dieselben Rechtswirkungen zu wie einem ausdrücklichen Verwaltungsakt, d. h. ab dem Zeitpunkt ihrer Wirksamkeit entfaltet sie gegenüber der Ausgangsbehörde und Dritten Bindungswirkung und gegenüber allen anderen öffentlichen Stellen Tatbestandswirkung. Ein weiteres Ergebnis der Arbeit ist, dass mit dem Ablauf der Fiktionsfrist nicht auch die materielle Rechtmäßigkeit der Genehmigungsfiktion fingiert wird und auch nicht fingiert werden darf. Demnach ist die fingierte Genehmigung wie die ausdrückliche grundsätzlich anfechtbar und rücknehmbar. Allerdings muss die Rücknehmbarkeit der Genehmigungsfiktion eingeschränkt werden, weil die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen andernfalls lediglich in das Rücknahmeverfahren verlagert und die Beschleunigungswirkung der fingierten Genehmigung ad absurdum geführt würde.

      Rechtswirkungen von Genehmigungsfiktionen im öffentlichen Recht