Außenwirtschaftsrecht
Außenwirtschaftsgesetz, Außenwirtschaftsverordnung, Sanktionsdurchsetzungsgesetz, Dual-Use-VO
Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen müssen bei der Aus- und Einfuhr von Waren und Dienstleistungen sowie der Übertragung von Know-how zahlreiche gesetzliche Vorgaben beachten, insbesondere im Verhältnis zu Nicht-EU-Partnern. Das Zusammenspiel des Außenwirtschaftsgesetzes, der Außenwirtschaftsverordnung, EU-Rechts, internationalen Übereinkommen und aktuellen Verbotslisten führt zu komplexen Regelungen, deren Missachtung schwerwiegende Konsequenzen haben kann. Der neue Kommentar bietet eine umfassende Klärung dieser Vorschriften. Er erläutert die Voraussetzungen und Funktionen möglicher Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, beschreibt die erforderlichen Verfahrensschritte und behandelt häufige praktische Zweifelsfragen. Zudem werden straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Aspekte, wie die Wirkung von Blankettnormen, praxisgerecht dargestellt. Aktuelle Änderungen, wie die Neufassung der Dual-use-Verordnung und relevante Gesetzesänderungen, werden berücksichtigt. Besonderes Augenmerk gilt den Embargomaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt. Die kompakte und anwendungsbezogene Darstellung bietet verschiedene Perspektiven der Praxis und erschließt alle relevanten Vorschriften. Die Zielgruppe umfasst Rechtsanwälte, exportierende Unternehmen, Forschungsinstitute, Ministerien, Zollbehörden und Gerichte.
