Die geheimen Planungen des Innenministeriums zeigen, wie Beamte den Schutz des Staates über die Sicherung demokratischer Grundrechte stellten. In der frühen Bundesrepublik war der Geltungsbereich demokratischer Grundrechte keineswegs gesichert. Inwiefern individuelle Freiheiten auch während eines Notstands uneingeschränkt Bestand haben sollten, war eine hart umkämpfte Frage. Während bislang die öffentlichen Proteste gegen die Notstandsgesetze im Vordergrund standen, zeigt Martin Diebel erstmals ausführlich die internen Planungen des Bundesinnenministeriums seit den 1950er Jahren. Deutlich wird, wie weitreichend Grundrechte wie die Meinungs- oder Versammlungsfreiheit im Fall von Unruhen, Generalstreiks und Kriegen beschnitten werden sollten. Für den Ausnahmezustand sah das Ministerium zudem vor, rechtsstaatliche Prinzipien vorübergehend außer Kraft zu setzen. Auch das Parlament sollte zugunsten einer starken Exekutive entmachtet werden. Die Beamten, durch ihre Sozialisation vor 1945 geprägt, lernten erst schrittweise durch den öffentlichen Druck, neben dem Staat auch die Demokratie zu schützen. Der Autor zeigt, wie in einem langen internen Aushandlungsprozess ein bundesdeutsches Notstandsrecht entstand, das in vielen Teilen mit älteren Traditionen brach.
Martin Diebel Bücher


Atomkrieg und andere Katastrophen
Zivil- und Katastrophenschutz in der Bundesrepublik und Großbritannien nach 1945
Mehr als nur ein Bunker: Zivilschutz ist eine Form der Sicherheitspolitik, deren Betrachtung einen umfassenden Einblick in den sozialen sowie politischen Zustand westlicher Industriegesellschaften im 20. Jahrhundert verspricht. Krieg, Überschwemmung und Atomkraft – westliche Gesellschaften standen nach 1945 vielfältigen Bedrohungen gegenüber. Sicherheit avancierte zu einem Schlüsselbegriff des 20. Jahrhunderts. Dieser Spur folgend, zeichnet Martin Diebel die Geschichte des Zivil- und Katastrophenschutzes in der Bundesrepublik und Großbritannien nach. Es ist eine Erzählung des Wandels, dessen Ursprünge bis weit in den Zweiten Weltkrieg zurückreichen. Das Buch geht dabei über die Grenzen des Ost-West-Konfliktes hinaus. Zivilschutz war weit mehr als eine Antwort auf die atomare Bedrohung. Er war Ausdruck sich wandelnder gesellschaftlicher Sicherheitsvorstellungen seit den 1970er Jahren. Eine Entwicklung, die angesichts terroristischer Bedrohung und ökologischer Katastrophen bis in die jüngste Gegenwart reicht.