Carina Dorneck Bücher

Der Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit im Strafprozess wird als zentraler Aspekt eines rechtsstaatlichen Verfahrens betrachtet, ist jedoch verfassungsrechtlich nicht eindeutig geregelt. Carina Dorneck untersucht die Herausforderungen, die sich im Kontext eines zukünftigen Verbandssanktionenrechts ergeben könnten, insbesondere die Frage des Schweigerechts von Verbänden. Ihre Arbeit bietet einen Ansatz, wie der Nemo-tenetur-Grundsatz in diesem neuen rechtlichen Rahmen angewendet werden kann, und liefert wichtige Erkenntnisse für das grundlegende Verständnis dieses Prinzips.

Mit dem AMHE-Sterbehilfegesetz unterbreiten die Verfasserinnen und Verfasser einen Vorschlag für ein modernes Sterbehilferecht, das einer pluralen Gesellschaft gerecht wird. Der Gesetzentwurf verfolgt einen integrativen Ansatz, der das vom Bundesverfassungsgericht im Urteil vom 26.2.2020 anerkannte Recht auf selbstbestimmtes Sterben mit dem Postulat effektiver Suizidprävention verbindet. Der Regelungsvorschlag beschränkt sich nicht auf die geschäftsmäßige Suizidförderung, versteht sich also nicht als ein schlichtes "Reparaturgesetz" für den für nichtig erklärten § 217 StGB. Er zielt vielmehr auf eine umfassende und zugleich kohärente Regelung der Selbstbestimmung am Lebensende ab. Ausgehend von der Freiverantwortlichkeit der individuellen Entscheidung werden Regelungen zum Behandlungsverzicht und zur Behandlungsbegrenzung, zum Suizid sowie zur aktiven und indirekten Sterbehilfe vorgestellt. Gleichzeitig ist der Gesetzentwurf auf eine Stärkung der Suizidprävention ausgerichtet.