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Dorin Bauer

    Strafrechtliche Aspekte bei rechtsmissbräuchlichen (Massen-)Abmahnungen
    • 2019

      Der Autor untersucht das Phänomen der Massenabmahnungen aus zivil- und strafrechtlicher Perspektive, das in der Praxis zunehmend problematisch wird. Abmahnungen, ursprünglich zur kostengünstigen Streitvermeidung gedacht, werden häufig von Rechtsanwälten missbraucht, was zu einem regelrechten Abmahnunwesen führt, das vor allem Kleinunternehmer in den Ruin treibt. Die Verrechtlichung im Online-Handel begünstigt die Auslösung zahlreicher Abmahnungen, oft auch zu Unrecht. Rechtsanwälte setzen utopische Streitwerte an, um hohe Gebühren zu generieren, was nicht nur die Kosten, sondern auch die psychologischen Druckmittel in Frage stellt. Obwohl der Gesetzgeber teilweise eingegriffen hat, hat sich die Rechtslage für Abgemahnte kaum verbessert; vielmehr sind die Gebühren gestiegen. Auch Wettbewerbsverbände nutzen dieses Geschäftsmodell und generieren Einnahmen durch Abmahnpauschalen. Die Studie gibt zunächst einen Überblick über das Abmahnunwesen und behandelt dann die zivilrechtlichen Grundlagen sowie die vertraglichen Beziehungen der beteiligten Parteien. Anschließend wird die Situation rechtswidriger Abmahnungen analysiert. Im strafrechtlichen Teil wird die Frage erörtert, ob Rechtsanwälte durch Abmahnungen Betrug begehen können. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass in bestimmten Verhaltensweisen ein strafbarer Betrug vorliegen kann und schlägt Reformen vor, um das Abmahnunwesen einzudämmen und finanzielle Anreize zu reduzieren.

      Strafrechtliche Aspekte bei rechtsmissbräuchlichen (Massen-)Abmahnungen