Volker Kohler Bücher

Mit dem Aufbau und Ausbau der transeuropäischen Netze sollen in den Bereichen Verkehr, Energie und Telekommunikation grenzüberschreitende Netze in Europa entstehen, um den gemeinschaftlichen Binnenmarkt im Sinne des EG-Vertrags zu verstärken. Durch die Aufnahme dieses Zieles in den EG-Vertrag wurde die Hauptlast zur Errichtung dieser auch als europäische Infrastruktur zu bezeichnenden Netze den Mitgliedstaaten auferlegt. In dieser Arbeit thematisiert der Autor, welche Rahmenbedingungen die Mitgliedstaaten einhalten müssen bei der Erfüllung der ihnen auferlegten Aufgabe. Jeder staatliche Eingriff in die marktsensiblen Bereiche des Verkehrs, der Energie und der Telekommunikation beinhaltet die Gefahr einer Wettbewerbsbeeinträchtigung, insbesondere in Form von unzulässigen staatlichen Beihilfen. Daher geht der Autor in dieser Arbeit der Frage nach, ob und in welcher Form bei der Errichtung der transeuropäischen Infrastruktur beihilferelevante Begünstigungen vorkommen können und ob bzw. wie diese mit den EG-rechtlichen Vorschriften über mitgliedsstaatliche Beihilfen zu vereinbaren sind.

Wie prägten persönliche Kontakte und Netzwerke die Politik der Weimarer Republik? Die Weimarer Republik steht als erste gesamtdeutsche Republik für den Versuch, in der Hochphase der Moderne einen demokratischen, bürokratischen und sozialen Staat zu etablieren. Dabei gelang es den demokratischen Parteien jedoch nicht, Deutungshoheit über die politische Debatte zu gewinnen. Vor diesem Hintergrund wirft Volker Köhler einen Blick auf die Bedeutung personaler Beziehungen beim Verteilen staatlicher Ressourcen. An drei Beispielen - der sächsischen Sozialdemokratie, Konrad Adenauers als Kölner Oberbürgermeister und dem Verteilungskampf um die Millionen des Subventionsprogramms Osthilfe - wird deutlich, dass Freundschaften und Seilschaften, Abhängigkeiten und gemeinsame Erfahrungen auch die Politik der Weimarer Republik prägten. Dabei zeigt sich, dass personale Beziehungen - oder Mikropolitik - nicht nur bei Junkern und Wirtschaftseliten, sondern gerade in der Parteiorganisation der SPD eine große Rolle spielten. Der Autor entwirft eine erste systematische Typologie der Mikropolitik der Weimarer Jahre und erklärt über die daraus abgeleiteten Erkenntnisse Unwahrscheinlichkeiten in der politischen Entwicklung jener Jahre.