Die Transformation des Bundesgrenzschutzes in die Bundespolizei
Eine rechtstatsächliche Untersuchung anhand der Genese der gesetzlichen Aufgaben
Die Transformation des Bundesgrenzschutzes in die Bundespolizei wurde stets kritisch begleitet, und aktuelle Diskussionen über Veränderungen finden im Spannungsfeld unterschiedlicher kriminalpolitischer Ideen statt. Die heutige Bundespolizei ist das Ergebnis eines komplexen Wandlungsprozesses, und zukünftige Diskussionen sollten unter dem Leitgedanken stehen, dass nur durch das Verständnis der Vergangenheit die Gegenwart und Zukunft erfolgreich gestaltet werden können. Bereits vor der Gründung des Bundesgrenzschutzes 1951 war unklar, welche Aufgaben und Funktionen er haben sollte, wobei der grenzpolizeiliche Schutz des Bundesgebietes gesetzlich fixiert wurde. Geopolitische und gesellschaftliche Veränderungen führten bald zu weiteren Aufgaben. Die Änderungen am Grundgesetz 1968 und 1972 schufen die Grundlage für die bis heute relevante Zusammenarbeit mit den Bundesländern. Die Deutsche Einheit und die Schaffung des Schengen-Raumes in den 90er Jahren waren entscheidende Wendepunkte, die auch zu Konflikten über die Polizeihoheit führten. Die Umbenennung in Bundespolizei 2005 reflektierte das erweiterte Aufgabenspektrum und führte zu einer kritischen Auseinandersetzung mit der Rolle der Bundespolizei in der deutschen Sicherheitsarchitektur. Die Studie zeichnet den Transformationsprozess nach und setzt ihn in Beziehung zur jeweiligen kriminalpolitischen Realität, um die Ursachen und anhaltenden Auswirkungen aufzuzeigen.
