Klaus Hüfner Reihenfolge der Bücher

Die Entwicklung der Beziehung zwischen Deutschland und der UNO wird umfassend beleuchtet, beginnend mit der "Quasi-Mitgliedschaft" der Bundesrepublik seit 1950. Der Autor analysiert die aktive Rolle Deutschlands in UN-Sonderorganisationen und die finanzielle Unterstützung, die maßgeblich zur Verhinderung der DDR-Mitgliedschaft beitrug. Mit der Aufnahme beider deutscher Staaten 1973 ändert sich die Dynamik, wobei die Bundesrepublik bis 1990 als wirtschaftlich dominierend hervorsticht. Die Studie umfasst auch die deutsche UN-Politik zu Themen wie Menschenrechten und Friedenskonsolidierung bis hin zu aktuellen Herausforderungen.

In dieser knappen und gut lesbaren Einführung stehen die Sonderorganisationen der Vereinten Nationen im Mittelpunkt. Klaus Hüfner porträtiert alle 17 Organisationen: jene mit breiten ökonomischen, sozialen oder kulturellen Aufgaben (Ernährung, Arbeit, Bildung, Industrialisierung und Gesundheit), die sogenannten technischen (z. B. für internationale Zivilluftfahrt, internationales Fernmeldewesen und weltweiten Postverkehr) sowie die währungs- und finanzpolitischen Sonderorganisationen. Einem kurzen Überblick zur Entstehung der jeweiligen Organisation folgen Angaben zu ihren allgemeinen Zielsetzungen, zu Aufbau, Arbeitsweise und Finanzierung (letztere mit besonderem Augenmerk auf die Beiträge Deutschlands). Ein kurzer Ausblick auf anstehende Aufgaben mit Bezügen zur UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, anschauliche Diagramme, übersichtliche Tabellen, umfassende Literaturhinweise sowie die Anschriften aller Sonderorganisationen und der jeweils verantwortlichen Bundesministerien runden den Band ab.

Die Geschichte der beiden 1952 und 1954 gegründeten deutschen UN-Gesellschaften ist von Konkurrenz geprägt. Inmitten des Kalten Krieges konzentrierte sich die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen der Bundesrepublik Deutschland, assoziiertes Mitglied der Weltföderation der UN-Gesellschaften (WFUNA) seit 1953, darauf, eine solche Mitgliedschaft für die Liga für die Vereinten Nationen in der DDR zu verhindern. Dieser Kampf dauerte 14 Jahre lang und dominierte die von den jeweiligen Regierungen gesteuerte Arbeit der beiden UN-Gesellschaften. Die Autoren stellen die Auseinandersetzungen aus der Sicht beider Seiten dar und betten sie in den allgemeinpolitischen Rahmen ein. Dabei beleuchten sie auch die Rolle der WFUNA. Der abschließende Vergleich der beiden UN-Gesellschaften umfasst auch die Phase bis zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten.

70 Jahre nach ihrer Gründung setzen die Vereinten Nationen mit der Post-2015-Agenda ein Zeichen für nachhaltige Entwicklung in wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Hinsicht. Deutschland als drittgrößter Pflicht-Beitragszahler in den Vereinten Nationen ist gefordert, auch bei den freiwilligen Beitragsleistungen für die zahlreichen VN-Fonds und -Programme mehr Verantwortung zu übernehmen. Dabei geht es um eine angemessene finanzielle Beteiligung in den Vereinten Nationen zur Friedenskonsolidierung, für den Schutz der Menschenrechte, für humanitäre Maßnahmen und zur AIDS-Bekämpfung sowie um die VNAktivitäten in den Bereichen Entwicklung, Umwelt, Bevölkerung, Flüchtlinge, Kinder und Ernährung, in denen Deutschland keinesfalls der drittgrößte Beitragszahler ist. Das muss sich ändern!

Durch die Aufnahme Palästinas als Mitglied in die UNESCO ist diese in eine gravierende Finanzkrise geraten. Seit 2011 zahlen die USA – wie vorher angekündigt – nicht mehr ihren Pflichtbeitrag, der 22 Prozent des Budgets der Organisation ausmacht. Doch diese Finanzkrise offenbart auch eine Strukturkrise: So ließen bislang sämtliche Reformideen die Organisationsstrukturen unangetastet. Angesichts der Aufgabenvielfalt der UNESCO ist jedoch eine Bündelung ihrer Kräfte unerlässlich. Als Denkfabrik innerhalb des UNSystems könnte sie so als Bindeglied zwischen der Staatenwelt und den fachspezifischen NichtRegierungsPartnern fungieren. Der Autor fordert ein stärkeres deutsches Engagement für die und in der UNESCO, um sie vor dem Zerfall zu bewahren, und stellt eine Reihe konkreter Vorschläge zur Diskussion.

Nach der Auflösung des sozialistischen Lagers Ende der 80er / Anfang der 90er Jahre hat sich die weltpolitische und -wirtschaftliche Lage grundlegend verändert. Die bisherigen Strukturierungsmuster, wie die Einteilung in Erste, Zweite und Dritte Welt oder die Dichotomie von Nord und Süd, erweisen sich als unzureichend. Der Zusammenbruch des bipolaren Ordnungsgefüges zwischen den Supermächten USA und UdSSR hat nicht nur klare Grenzen zwischen West und Ost gezogen, sondern auch den Entwicklungsländern zahlreiche Stellvertreter-Kriege auferlegt. Heute dominieren die Bemühungen um eine neue Weltordnung, während die globale, regionale und nationale Sicherheit zunehmend gefährdet ist. Die Welt befindet sich in einem Zustand fundamentaler Umbrüche, gekennzeichnet durch steigende Spannungen. In vielen Regionen ist die innere Sicherheit gefährdet. Angesichts dieser neuen sicherheitspolitischen Anforderungen unterbreitete der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Boutros Boutros Ghali, in seiner „Agenda für den Frieden“ von 1992 Vorschläge zur Stärkung der Kapazitäten der Vereinten Nationen in der präventiven Diplomatie, Friedensschaffung und Friedenssicherung. Der vollständige Text der „Agenda für den Frieden“ ist im Anhang zu finden.

Bildung kostet Geld. Innerhalb des UNO-Systems werden sechs Institutionen, die auch mit dem Thema Bildung betraut sind, untersucht. Klaus Hüfner analysiert Probleme, die seit den 1960er Jahren bei der Bildungsfinanzierung auftreten. Dabei ist der Fokus stets auf die Rolle der UNESCO gerichtet, die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Ferner werden das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP), das Weltkinderhilfswerk (UNICEF), das UN Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) und das Welternährungsprogramm (WFP) untersucht. Außerdem wird die Bildungsinvestitionspolitik der Weltbank (IBRD und IDA) ausführlich berücksichtigt. Die Analysen erfolgen differenziert nach Regionen und Bildungssektoren. Den Abschluss bildet ein Vergleich zur nominalen und realen Entwicklung der Bildungsfinanzierung der UN-Organisationen.

Nach mehreren Untersuchungen zur Finanzierung des UNO-Systems konzentriert sich der Autor in diesem Buch darauf, eine Analyse des deutschen Finanzengagements seit 1960 durchzuführen. Dabei werden drei Phasen unterschieden: 1960-1973 – Die Bundesrepublik Deutschland als «Quasi-Mitglied», 1973-1990 – Die beiden deutschen Staaten im UNO-System, und seit 1991 – Deutschland im UNO-System. Mit Hilfe der offiziellen Statistiken der Vereinten Nationen werden zahlreiche Tabellen und Abbildungen erstellt, die detaillierte Analysen der Pflichtbeiträge und freiwilligen Beitragsleistungen an die Vereinten Nationen, deren Spezialprogramme und -fonds sowie an die Sonderorganisationen erlauben. Erstmals erfolgt auch eine umfassende Darstellung der finanziellen Leistungen der DDR an das UNO-System. Abschließend werden einige nationale und internationale Vergleiche durchgeführt, um die gegenwärtige Stellung Deutschlands im UNO-System zu beschreiben.

Im Mittelpunkt dieses Bandes steht die Arbeit des in der Öffentlichkeit kaum bekannten Ausschusses für Überein­kommen und Empfehlungen des UNESCO-­Exekutivrates. Er ist nicht nur für Staatenberichtsverfahren, wie beim Übereinkommen gegen Diskriminierung im Unterrichts­wesen, sondern seit fast 30 Jahren auch für ein Individual­beschwerdeverfahren zuständig, das sich von den anderen Verfahren in der UNO deutlich unterscheidet. Im Kontext der gegenwärtigen UNO-Reformbemühungen im Men­schen­rechts­bereich werden die Vor- und Nachteile verglei­chend gegenübergestellt. Ferner werden Probleme der Umsetzung von Programmen der Menschenrechtsbildung sowohl im UNO-System als auch in Deutschland diskutiert.