Mark A. Zöller Bücher

Die Vermögensdelikte des Strafgesetzbuchs sind in der juristischen Praxis die häufigsten Straftaten und haben auch in der Ausbildung große Bedeutung. Dieses Lern- und Studienbuch aus der Reihe „Grundlagen des Strafrechts“ richtet sich an Jurastudenten, Rechtsreferendare sowie Studierende an Polizeifachhochschulen und Fachhochschulen für Verwaltung, die sich mit materiellem Strafrecht befassen. Es bietet sowohl Anfängern als auch Examenskandidaten in komprimierter Form den notwendigen Lernstoff für die Prüfungsleistungen. Die Struktur folgt der Reihenfolge der Prüfungspunkte, die in einem strafrechtlichen Gutachten behandelt werden müssen. Zahlreiche Grafiken, Hervorhebungen und Argumentationsvorschläge verdeutlichen die Zusammenhänge. Durch die Aufnahme der geltenden Gesetzestexte wird die Prüfungsvorbereitung erleichtert, sodass auf eine zusätzliche Textsammlung verzichtet werden kann. Dies ermöglicht auch rechtspolitisch interessierten Lesern einen leichteren Zugang zu grundlegenden Fragen des deutschen Strafrechts. Das Buch enthält 49 s/w Abbildungen.

Vom 8. bis zum 12. September 2014 fand in der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland in Berlin das mittlerweile 4. Deutsch-Taiwanesische Strafrechtsforum statt. Vor dem Hintergrund der nach wie vor aktuellen Debatte über die Abschaffung der Todesstrafe in Taiwan und die politischen Bestrebungen für eine Reform der Tötungsdelikte in Deutschland lautete das Generalthema des Forums diesmal „Lebensschutz im Strafrecht“. Der Sammelband enthält unter dem gleichnamigen Titel und in aktualisierter Form die während der Tagung gehaltenen Referate von renommierten Wissenschaftlern und Justizpraktikern aus Deutschland und Taiwan. Diese beleuchten das Generalthema aus den unterschiedlichsten Perspektiven, die von Fragen des Allgemeinen und Besonderen Teils des Strafrechts, einschließlich des Arztstrafrechts und des Staatsschutzes sowie rechtshistorischen Grundlagen, über Aspekte der Strafverfolgung und Strafverteidigung bis hin zur Diskussion über die Todesstrafe und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum Schutz des Rechts auf Lebens reichen. Angesichts des grundlegenden und rechtsvergleichenden Charakters des Sammelbandes besitzen diese Beiträge auch in Zeiten aktueller Reformprozesse im Bereich der Tötungsdelikte in Deutschland und Taiwan unveränderte Aktualität und Bedeutung.

Bodycams, also kleine, am Körper von Polizeibeamten getragene Kamerasysteme haben derzeit „Hochkonjunktur“. Neben der Bundespolizei haben auch die Polizeibehörden der meisten Bundesländer mittlerweile den Einsatz von Bodycams zur Abschreckung potenzieller Gewalttäter geprüft. In einzelnen Ländern wurden sogar schon neue polizeigesetzliche Ermächtigungsgrundlagen hierfür geschaffen. Allerdings ist die rechtswissenschaftliche Diskussion über Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von Bodycams zur polizeilichen Gefahrenabwehr noch längst nicht abgeschlossen. Als besonders neuralgische Punkte erweisen sich in diesem Zusammenhang das sog. Prerecording und der Einsatz innerhalb von Wohnungen. Vor diesem Hintergrund widmet sich die vorliegende Studie auch solchen grundlegenden Fragen am Beispiel des rheinland-pfälzischen Pilotprojekts. Sie unterbreitet zudem konkrete Vorschläge für eine verfassungskonforme Ausgestaltung bereichsspezifischer Eingriffsermächtigungen zum Bodycam-Einsatz in Bund und Ländern. Dabei zeigt sich, dass unter dem Eindruck der aktuellen Sicherheitsdebatte einige gesetzgeberische Initiativen aus jüngster Zeit über den Rahmen des rechtlich Zulässigen hinausgegangen sind.

Das Recht der Nachrichtendienste ist ein vergleichsweise junges Rechtsgebiet. Aktuelle Reformbemühungen sind gekennzeichnet von dem Bestreben, die Tätigkeit der Nachrichtendienste auf der Grundlage verfassungsrechtlicher Maßstäbe enger einzuhegen. Das erste Lehrbuch zum Nachrichtendienstrecht gibt ausgehend von den historischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen einen systematischen Überblick über die unübersichtliche und auf zahlreiche Gesetze verteilte Materie. Aufgrund des weiterhin hohen Reformdrucks thematisiert das Kompendium auch bestehende Regelungsdefizite und entwickelt neue Regelungsansätze. Es berücksichtigt bereits die zum 1.1.2022 in Kraft getretene Novelle des BND-Gesetzes. Die Autoren Prof. Dr. Markus Löffelmann ist Professor für nationales und internationales Sicherheitsrecht an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Berlin. Prof. Dr. Mark A. Zöller ist Inhaber des Lehrstuhls für Deutsches, Europäisches und Internationales Strafrecht und Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht und das Recht der Digitalisierung an der Ludwig-Maximilians-Universität München.

Die Strafverfolgungsbehörden agieren im Bereich der Medienarbeit in einem komplexen Spannungsfeld zwischen Presse- und Berichterstattungsfreiheit einerseits und den zu achtenden Grundrechten des Beschuldigten und Drittbetroffener andererseits. Presse, Rundfunk, Fernsehen und den neuen Medien wiederum kommt eine besondere und vielschichtige verfassungsrechtliche Bedeutung zu, die sich aus den in Art. 5 I 2 GG verankerten Grundrechten der Pressefreiheit und der Freiheit der Berichterstattung, aber auch aus dem in Art. 20 I GG verankerten Demokratieprinzip speist. Für die in dieser verfassungsrechtlichen Gemengelage von den Strafverfolgungsbehörden zu treffende Entscheidung über eine Auskunftserteilung gegenüber Medien und Öffentlichkeit zu anhängigen Strafverfahren liefert der Regelungsvorschlag (Gesetzentwurf) ein interessengerechtes und praxistaugliches Modell. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Robert Esser, RA Hanns W. Feigen, RA Prof. Dr. Björn Gercke, PräsLKA a. D. Wolfgang Hertinger, Prof. Dr. Gerrit Hornung, Dr. Horst Hund, Prof. Dr. Albert Ingold, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, RiAG Dr. Markus Mavany, Min Herbert Mertin, Steffen Rittig, Prof. Dr. Josef Ruthig, Prof. Dr. Mark A. Zöller.

Die Beherrschung grundlegender Kenntnisse im Bereich der Straftatbestände des Strafgesetzbuchs, die sich gegen Personen oder Rechtsgüter der Allgemeinheit richten, ist eine essentielle Voraussetzung für die strafrechtliche Fallbearbeitung in Ausbildung und Praxis. Dieses Lern- und Studienbuch richtet sich an Jurastudenten an deutschen Universitäten, Rechtsreferendare sowie Studierende an Polizeifachhochschulen und Fachhochschulen für Verwaltung. Es bietet sowohl Anfängern als auch Examenskandidaten in komprimierter Form den notwendigen Lernstoff, der für die Prüfungsleistungen erforderlich ist. Die Struktur folgt der Reihenfolge, in der die einzelnen Prüfungspunkte in einem strafrechtlichen Gutachten behandelt werden sollten. Zahlreiche Grafiken, Hervorhebungen und Argumentationsvorschläge verdeutlichen die Zusammenhänge. Zudem enthält der Band die geltenden Gesetzestexte, was den Verzicht auf eine zusätzliche Textsammlung ermöglicht und somit auch rechtspolitisch interessierten Lesern einen erleichterten Zugang zu grundlegenden Fragen des deutschen Strafrechts bietet.

Immer wieder wird über die Notwendigkeit eines eigenständigen Unternehmensstrafrechts für Deutschland diskutiert. So hatte 2013 der damals amtierende nordrhein-westfälische Justizminister Thomas Kutschaty einen Gesetzentwurf „zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Unternehmen und sonstigen Verbänden" vorgelegt, der nach wie vor im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz zur Prüfung ansteht.

Die Sammlung bietet eine umfassende Übersicht über die relevanten Gesetze im Bereich des deutschen Nachrichtendienstrechts. Sie wird durch eine Einführung von renommierten Experten ergänzt und enthält ein detailliertes Sachwortverzeichnis, das die Navigation erleichtert. Diese 3. Auflage ist verbessert und aktualisiert, um den neuesten rechtlichen Entwicklungen gerecht zu werden.

Die Gesetzgebung zur Bekämpfung des Terrorismus hat sich vor allem auf die Schaffung zusätzlicher Überwachungs- und Eingriffsbefugnisse konzentriert, während das Strafrecht weitgehend unberührt blieb. Diese Untersuchung stellt das materielle deutsche Terrorismusstrafrecht erstmals umfassend auf den Prüfstand. Es wird untersucht, wer die dominierenden Akteure sind, woher sie kommen und was sie motiviert. Da das Strafrecht keine Definition von Terrorismus bietet, wird das Phänomen sowohl begrifflich als auch rechtlich näher gefasst. Nur auf dieser Grundlage lässt sich klären, welche Rolle das Strafrecht in der Terrorismusbekämpfung spielt und inwieweit staatliche Strafen für Terroristen legitim sind. Zudem wird die Reichweite der deutschen Strafgewalt im Kontext internationaler, terroristisch geprägter Sachverhalte und unter Berücksichtigung des Internets beleuchtet. Dabei stehen die „Grundpfeiler des materiellen Terrorismusstrafrechts“ im Fokus. Die Untersuchung präsentiert relevante Straftatbestände in Bezug auf Terrorismus und bewertet deren Effizienz sowie den möglichen Reformbedarf. Abschließend wird die Frage erörtert, ob terroristische Verhaltensweisen als völkerrechtliche Verbrechen geahndet werden können. Eingearbeitet sind aktuelle gesetzliche Regelungen wie das Geldwäschegesetz und das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten.