Die Bindung an die Europäische Grundrechtecharta bei operativen Einsätzen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Grenzschutzagentur Frontex.
Zugleich eine vergleichende Betrachtung unionskoordinierten operativen Handelns.
- 376 Seiten
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Die Arbeit untersucht die Unionsgrundrechtsbindung operativer Einsätze im Rahmen der GASP und Frontex durch eine strukturelle Analyse des Zusammenspiels zwischen Mitgliedstaaten und Unionsebene. Während die unionsrechtliche Ebene gemäß Art. 51 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GRCh an die Unionsgrundrechte gebunden ist, bleibt die Frage, ob die Mitgliedstaaten dieses Unionsrecht gemäß Art. 51 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 GRCh durchführen. Es wird erörtert, wie der notwendige Zusammenhang zwischen Unionsrecht und mitgliedstaatlichem Handeln beschaffen sein muss, um von einer Durchführung des Unionsrechts sprechen zu können. Auf Basis der entwickelten Kriterien kommt Conrad W. Fritz zu dem Ergebnis, dass im Kontext des unionskoordinierten operativen Handelns im Rahmen der GASP und Frontex eine Unionsgrundrechtsbindung der Mitgliedstaaten abzulehnen ist. Das Ergebnis wird in das grundrechtliche Mehrebenensystem eingeordnet. Inhaltsverzeichnis: Einleitung; Ausgangssituation, Ziel und Eingrenzung der Untersuchung; Praktische Relevanz; Gang der Untersuchung; 1. Die Grundlagen der Grundrechtsbindung; 2. Die Grundrechtsbindung von GASP & Frontex; 3. Grundrechtliches Mehrebenensystem; 4. Zusammenfassung in Thesen; Literatur- und Sachverzeichnis.
