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Darvin Decker

    Systematik der Beweisverwertung
    • Systematik der Beweisverwertung

      Ein Beitrag zur Anwendung der Abwägungslehre am Beispiel der Verletzung der Anordnungskompetenz des Ermittlungsrichters

      • 238 Seiten
      • 9 Lesestunden

      Zur Herleitung eines Beweisverwertungsverbots infolge eines Verfahrensverstoßes erfolgt eine Abwägung in der Rechtsprechung, die naturgemäß mit Unsicherheiten verbunden ist. Diese Untersuchung beginnt mit der Abwägungslehre, ohne sie in Frage zu stellen. Der Autor zielt darauf ab, die Kriterien, die in die Abwägung einfließen, am Beispiel der Verletzung des Richtervorbehalts abstrakt zu bestimmen und zu ordnen, um mehr Rechtssicherheit zu schaffen. Er entwickelt einen Prüfkanon in drei Phasen, der auf einem dogmatischen Fundament basiert. Im zweiten Teil wird das Phasenmodell auf verschiedene Ermittlungsmaßnahmen angewendet, wobei die Ergebnisse weitgehend mit der Rechtsprechung übereinstimmen. Dies ist positiv, da es dem Rechtsanwender das Vertrauen gibt, dass auch ohne diesen Prüfkanon "richtige" Ergebnisse erzielt werden. Dennoch zeigt die Arbeit den Innovationscharakter des Phasenmodells. Das Inhaltsverzeichnis umfasst Grundlagen und Systematik, die Tätigkeit des Ermittlungsrichters, die Lehre von den Beweisverwertungsverboten sowie die drei Prüfphasen. Zudem werden spezifische Ermittlungsmaßnahmen wie medizinische Ermittlungen, Beschlagnahme, Datensätze, klassische und technische Observationsmaßnahmen behandelt.

      Systematik der Beweisverwertung2021