Mitarbeiter in Meldebehörden stehen täglich vor Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Bundesmeldegesetz. Fragen zur An- oder Ummeldung von Minderjährigen, zu Haupt- und Nebenwohnungen sowie zur besonderen Meldepflicht erfordern schnelle und rechtssichere Lösungen. Die neue Dokumentenmappe bietet sofort einsetzbare Checklisten, Vorlagen und Merkblätter für eine sichere Sachbearbeitung. Die Inhalte umfassen eine Übersicht der Aufgaben und Befugnisse der Meldebehörden sowie relevante Rechtsgrundlagen. Ein Leitfaden zu besonderen Meldepflichten und eine Checkliste zur An- und Ummeldung erleichtern die Bearbeitung. Zudem finden sich Informationen zu Beglaubigungen, einschließlich Merkblätter und Checklisten zur Gebührenbefreiung. Das Thema Meldpflicht wird ebenfalls behandelt, mit einem Merkblatt zu den rechtlichen Grundlagen und einem Leitfaden zur Anmeldung von Flüchtlingen. Vorlagen zur Fallbeurteilung bei der An- und Ummeldung von Minderjährigen sind ebenfalls enthalten. Ein weiterer Abschnitt widmet sich dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht mit relevanten Merkblättern und Prüflisten zum Erwerb und Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit. Schließlich gibt es Informationen zum bedingten Sperrvermerk, inklusive Leitfäden und Prüflisten zur Erteilung von Auskünften an öffentliche und private Institutionen.
Jörgen Breckwoldt Reihenfolge der Bücher


- 2024
- 2022
Die praxisgerechte Kommentierung des Bundesmeldegesetzes bietet schnellen Zugriff auf relevante rechtliche Grundlagen und berücksichtigt die maßgebende Rechtsprechung sowie die wichtige Verwaltungsvorschrift (BMGVwV). Der Kommentar behandelt zentrale Fragen zur Digitalisierung des Meldewesens und die damit verbundenen datenschutzrechtlichen Herausforderungen, ebenso wie typische Fragestellungen zu An- und Abmeldungen sowie allgemeinen und besonderen Meldepflichten. Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (2. BMGÄndG) wurden zum 1. Mai 2022 zahlreiche Neuerungen zur Digitalisierung eingeführt. Zudem sind die Änderungen durch das "Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2021/784" eingearbeitet, die größtenteils am 1. November 2022 in Kraft traten. Auch Korrekturen aus dem "Gesetz zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters" sind berücksichtigt, ebenso wie die neue Verwaltungsvorschrift (BMGVwV), die am 8. Juli 2022 verabschiedet wurde. Die Kommentierung bietet eine übersichtliche Darstellung mit Inhaltsverzeichnis und Zwischenüberschriften für schnelles Nachschlagen und ist ideal für Sachbearbeiter/innen in Einwohnermeldeämtern, Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsgerichte, Ausbildungsstätten für den Verwaltungsdienst sowie Jurist/innen bei Datenschutz-Aufsichtsbehörden.