Nicht kodifizierte Regeln im Deutschen Bundestag.
Eine empirische und rechtssystematische Studie über das informale Parlament.
- 563 Seiten
- 20 Lesestunden
Die Untersuchung analysiert die ungeschriebenen Übungen, Sitten und Gebräuche des Deutschen Bundestages, die dessen Organisation und Verfahren prägen. Ausgangspunkt ist eine empirische Sammlung solcher nicht kodifizierter Parlamentsregeln, gefolgt von einer phänomenologischen Betrachtung und einem Systematisierungsvorschlag auf Basis rechtlicher und nicht-rechtlicher Kategorien. Fragen wie die Leitung der konstituierenden Sitzung, die Rolle der Fraktionen bei der Wahl von Vizepräsidenten oder die Besetzung von Plätzen im Plenarsaal können oft nicht eindeutig durch Grundgesetz und Geschäftsordnung beantwortet werden. Diese Unklarheiten zeigen, dass die Organisation und der Verfahrensgang eines Parlaments nicht nur durch kodifizierte Normen, sondern auch durch eine Vielzahl ungeschriebener Regeln beeinflusst werden. Der Autor erfasst empirisch diese Regelmäßigkeiten, ordnet sie rechtssystematisch und untersucht ihre Wirksamkeit. In Zeiten, in denen der Konsens zwischen den Akteuren des Parlaments zunehmend hinterfragt wird, bietet die Untersuchung rechtliche Orientierung. Die Arbeit gliedert sich in eine Einführung zur Relevanz des Themas, eine empirische Bestandsaufnahme ungeschriebener Regeln, eine Typologisierung dieser Regeln sowie Schlussfolgerungen und einen Ausblick auf die wesentlichen Ergebnisse.
