Gegenseitiges Vertrauen als Rechtsprinzip des Unionsrechts.
- 367 Seiten
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Die Arbeit bietet eine rechtsdogmatische Klärung des gegenseitigen Vertrauens als zentrales Prinzip des Unionsrechts, das über verschiedene Rechtsgebiete hinweg wirkt. Sie analysiert die Herausforderungen, die die vertrauensbasierte Kooperation in der aktuellen »Polykrise« der Union mit sich bringt, und skizziert Ansätze zur Stabilisierung dieser Zusammenarbeit in Krisenzeiten. Der EuGH hat dem Konzept des gegenseitigen Vertrauens zwischen Mitgliedstaaten zunehmend normativen Gehalt verliehen und es als zentralen Grundsatz etabliert. Dennoch bleiben zentrale Fragen zu Anwendungsbereich, Regelungsgehalt, theoretischen Grundlagen und Grenzen des Grundsatzes weitgehend ungeklärt. Die Arbeit untersucht den horizontalen Solange-Vorbehalt des Grundsatzes, dessen Grenzen sich an den Werten des Art. 2 EUV orientieren. Zudem werden die Herausforderungen der mitgliedstaatlichen Zusammenarbeit im Kontext der »Polykrise« beleuchtet, und es werden Lösungen zur Stabilisierung der vertrauensbasierten Kooperation aufgezeigt. Die Arbeit wurde mit dem Werner-von-Simson-Preis 2023 der Universität Freiburg ausgezeichnet. Die Gliederung umfasst eine Einführung, die Rechtsprechung des EuGH, die normative Verankerung des Vertrauensgrundsatzes, die Grenzen der Legalitätsvermutung sowie die Effektuierung des Grundsatzes in Krisenzeiten.
