Sophie Jendro Bücher

Nach den Urteilen des BVerfG aus 2011 und 2014, die die 5%- und 3%-Sperrklausel des nationalen Europawahlrechts für verfassungswidrig erklärten, finden die deutschen Europawahlen ohne Zugangshürde statt. Diese Arbeit analysiert die Voraussetzungen für die Einführung einer verbindlichen Sperrklausel im Mehrebenensystem des Europawahlrechts, insbesondere im Kontext einer europäischen Initiative. Seit über zehn Jahren wird in Deutschland über die Zulässigkeit einer nationalen Sperrklausel diskutiert. Die Arbeit skizziert die Gleichheitsmaßstäbe, die das Grundgesetz, europäisches Primärrecht und die EMRK für Wahlen aufstellen, sowie deren Zusammenwirken. Eine Untersuchung der Geschichte und Systematik des Europawahlrechts, insbesondere der umstrittenen Rechtsnatur des Direktwahlaktes, ergänzt diese Analyse. Das Inhaltsverzeichnis umfasst eine Einführung, die Genese und Systematik des Europawahlrechts, die Vorgaben für die Einführung einer Sperrklausel, die Rolle des Europäischen Parlaments sowie die Vereinbarkeit der Sperrklausel mit höherrangigem Recht und deren gerichtliche Überprüfung. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung, Thesen und einem Literatur- und Sachverzeichnis.