Die Bekämpfung des Anschleichens an eine börsennotierte Gesellschaft und das Gebot der Rechtssicherheit
Eine Analyse der aktuellen Meldepflichten des WpHG bezüglich stimmrechtsvermittelnder Instrumente des Kapitalmarkts unter besonderer Beachtung des strafrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes des Art. 103 Abs. 2 GG
- 344 Seiten
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Die Untersuchung fokussiert sich auf die Meldepflichten des WpHG in Bezug auf stimmrechtsvermittelnde (Finanz)Instrumente und deren Eignung zur Verhinderung des Anschleichens. Ein zentrales Anliegen ist die verfassungsrechtlich geforderte Bestimmtheit, insbesondere hinsichtlich der vergleichbaren wirtschaftlichen Wirkung. Der Autor analysiert die Offenlegungspflichten gemäß den §§ 33, 38 und 39 WpHG, die seit ihrer Einführung mehrfach angepasst wurden, vor allem aufgrund auffälliger Fälle des Anschleichens. Die Finanzinstrumente, die für solche Praktiken genutzt werden, führten zu bedeutenden Änderungen im Anwendungsbereich des Gesetzes. Es wird untersucht, ob die bestehenden Meldepflichten tatsächlich geeignet sind, das Anschleichen an börsennotierte Gesellschaften zu verhindern. Zudem wird die Auslegung der Meldepflichttatbestände und deren Übereinstimmung mit den verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsanforderungen beleuchtet. Der Inhalt umfasst die Entstehungsgeschichte der Meldepflichten, die Funktionsweise des Anschleichens, die Bestimmtheit der Meldepflichten, die Auslegung der relevanten §§, die Konkretisierung des Merkmals der vergleichbaren wirtschaftlichen Wirkung, die aktuellen Erfolgsaussichten des Anschleichens sowie zukünftige Gestaltungsvorschläge.