Die Sicherung der Werteunion.
Handlungsoptionen der Europäischen Union zum Schutz der gemeinsamen Werte des Art. 2 EUV.
- 416 Seiten
- 15 Lesestunden
Die fortschreitende Autokratisierung in den EU-Mitgliedstaaten stellt die Union vor die Herausforderung, angemessen zu reagieren. Diese Arbeit untersucht die Rolle gemeinsamer Werte im Rahmen der Verträge sowie die präventiven und repressiven Handlungsoptionen der EU. Es wird deutlich, dass die bestehenden Verfahren Mängel aufweisen und die Befugnisse zur Schaffung neuer Instrumente begrenzt sind. Dennoch identifiziert die Autorin Spielräume innerhalb der bestehenden Verträge. Die gemeinsamen Werte gemäß Art. 2 EUV sind essenziell für die europäische Integration und deren Gefährdung durch Autokratisierung beeinträchtigt den Zusammenhalt und die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten. Die Analyse beginnt mit den historischen und gegenwärtigen Herausforderungen für diese Werte und beleuchtet die bestehenden sowie diskutierten Handlungsoptionen, deren rechtliche Grundlagen und Wirksamkeit. Es zeigt sich, dass die Kompetenzen der Union im Bereich der Wertesicherung stark an völkerrechtliche Rahmenbedingungen gebunden sind. Dennoch wird ungenutztes Potenzial zum Schutz der gemeinsamen Werte in den bestehenden Verträgen aufgezeigt. Die Arbeit gliedert sich in mehrere Kapitel, die von der Einführung über die Herausforderungen bis hin zu präventiven und repressiven Maßnahmen reichen und schließt mit einer Zusammenfassung der zentralen Ergebnisse und der grundlegenden Probleme des Werteschutzes.
