Die Darstellung von Marken
Von dem Erfordernis der grafischen Darstellbarkeit hin zu einer klaren und eindeutigen Bestimmbarkeit Mit einer rechtsvergleichenden Betrachtung der Anforderungen an die Zeichendarstellung in den USA
- 298 Seiten
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Marken müssen für ihre Registereintragung nicht mehr grafisch darstellbar sein; auch elektronische Formate sind zulässig. Diese Rechtsänderung zielt darauf ab, die Eintragung insbesondere für visuell nicht wahrnehmbare Marken zu erleichtern. Es genügt, wenn der Schutzgegenstand der Marke "klar und eindeutig bestimmbar" ist. Die Neuregelung trat am 14. Januar 2019 in Deutschland in Kraft. Die Autorin untersucht, ob diese Änderung tatsächlich zu einer Erleichterung bei der Eintragung geführt hat und welche Auswirkungen sie auf die deutsche Markenpraxis hat. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei den visuell nicht wahrnehmbaren Marken. Zudem werden die Anforderungen an die Zeichendarstellung in den USA betrachtet, um einen rechtsvergleichenden Ansatz zu bieten. Das Inhaltsverzeichnis umfasst Vorwort, Abkürzungsverzeichnis, Einleitung, markenrechtliche Grundlagen, das Markenregister, grafische Darstellbarkeit, Anforderungen in den USA, den Verzicht auf grafische Darstellbarkeit sowie eine Schlussbetrachtung und das Fazit. Literaturverzeichnis und Internetquellen runden die Untersuchung ab.