Ärztliche Offenbarungspflichten bei Behandlungsfehlern
Eine Untersuchung des Regelungszusammenhangs des § 630c Abs. 2 Satz 2 und 3 BGB und seiner Auswirkungen
Im Februar 2013 wurde im Rahmen der Kodifizierung des Patientenrechtegesetzes eine vertragliche Offenbarungspflicht des Behandelnden im BGB normiert. Diese Regelung, ergänzt durch ein Beweisverwendungsverbot, gilt als eine der wenigen sachlichen Innovationen des Gesetzes. Das Buch analysiert die umstrittene Normierung und bettet sie in den Kontext fehlerbezogener Auskunfts- und Informationspflichten ein. Es wird untersucht, ob über die gesetzliche Regelung hinausgehende ärztliche Offenbarungspflichten existieren und welche rechtspolitischen Ideen zur Verbesserung der Offenbarungspflicht beitragen können. Das Werk gliedert sich in mehrere Kapitel, die sich mit zivilrechtlichen Offenbarungspflichten, der Eigenverantwortlichkeit der Vertragsparteien, sowie den strafprozessualen Beweisverboten im Zusammenhang mit zivilrechtlichen Informationspflichten befassen. Es behandelt spezifisch die Normen des § 630c und deren Entwicklung, die Offenbarung behandlungsfehlerbegründender Umstände sowie die Auslegung des Beweisverwendungsverbotes. Zudem werden die Konsequenzen eines Verstoßes gegen die Offenbarungspflicht thematisiert. Abschließend werden Ideen zur Effektivierung der Offenbarungspflicht vorgestellt und ein Resümee gezogen, das die bestehenden ärztlichen Offenbarungspflichten zusammenfasst.