Bookbot

Szymon Kohlhepp

    Die unionsrechtlich veranlasste Rechtskraftdurchbrechung.
    • 2021

      Die Rechtskraft verleiht Gerichtsentscheidungen endgültige Wirkung und ist somit für das Unionsrecht unverzichtbar. Allerdings kann sie die einheitliche Durchsetzung des Unionsrechts behindern, insbesondere wenn nationale Gerichte das Unionsrecht fehlerhaft anwenden. Diese Arbeit untersucht, unter welchen Bedingungen die Durchsetzung des Unionsrechts Vorrang vor der Rechtskraft haben sollte. Es wird die Rolle der Rechtskraft im Unionsprozessrecht sowie die Möglichkeiten ihrer Durchbrechung analysiert. Zudem wird das Verhältnis des Unionsrechts zu nationalen Gerichtsentscheidungen beleuchtet, wobei die Judikatur der Unionsgerichte umfassend ausgewertet wird. Die verschiedenen Erscheinungsformen der unionsrechtlich veranlassten Rechtskraftdurchbrechung werden kategorisiert, und es werden Kriterien vorgestellt, die eine solche Durchbrechung rechtfertigen. Im letzten Abschnitt wird erörtert, in welchen Rechtsgebieten zukünftig eine unionsrechtlich veranlasste Rechtskraftdurchbrechung auftreten könnte. Die Arbeit gliedert sich in mehrere Abschnitte, die die Bedeutung der Rechtskraft im Unionsrecht, das Spannungsverhältnis zwischen nationaler Rechtskraft und Unionsrecht, sowie die Möglichkeiten zur Ausdehnung der unionsrechtlich gebotenen Rechtskraftdurchbrechung behandeln. Abschließend werden die wesentlichen Ergebnisse zusammengefasst.

      Die unionsrechtlich veranlasste Rechtskraftdurchbrechung.