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Simon Arnholdt

    Die Auswirkungen der steigenden Zahl Kleiner Anfragen im Deutschen Bundestag auf die Öffentliche Verwaltung
    • Die Auswirkungen der steigenden Zahl Kleiner Anfragen im Deutschen Bundestag auf die Öffentliche Verwaltung

      Eine Umfrage unter Beschäftigten der Ministerialbürokratie

      • 132 Seiten
      • 5 Lesestunden

      Im Deutschen Bundestag nimmt die Zahl der Kleinen Anfragen an die Bundesregierung stetig zu, was die Ressourcen der Ministerialbürokratie übermäßig beansprucht und die Performanz der Verwaltung beeinträchtigt. Eine Umfrage innerhalb der Ministerien belegt, dass diese Entwicklung die Arbeitsbelastung der Beschäftigten erhöht und die Funktionsfähigkeit der Verwaltung in Extremfällen gefährdet. Der Autor nutzt diese Erkenntnisse, um die Auswirkungen der steigenden Anfragen auf die Einstellungen und das Praxisverständnis der Mitarbeiter zu untersuchen. Durch die Analyse der Parlamentsstatistik und eine Umfrage in mehreren Bundesministerien werden die erheblichen Belastungen durch die Bearbeitung der Kleinen Anfragen sichtbar. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, empfiehlt der Autor eine Änderung der Bundestagsgeschäftsordnung. Basierend auf den Umfrageergebnissen werden erste Reformvorschläge diskutiert, um ein Gleichgewicht zwischen dem Informationsanspruch des Parlaments und der Funktionsfähigkeit der Verwaltung zu finden. Themen wie das parlamentarische Fragerecht, die Funktion der Kleinen Anfrage und deren Auswirkungen auf die öffentliche Verwaltung werden ebenfalls behandelt.

      Die Auswirkungen der steigenden Zahl Kleiner Anfragen im Deutschen Bundestag auf die Öffentliche Verwaltung2020