Gesetzescheck
Die Gesetzgebung der Großen Koalition in der ersten Hälfte der Legislaturperiode des 16. Deutschen Bundestages (2005-2007)






Die Gesetzgebung der Großen Koalition in der ersten Hälfte der Legislaturperiode des 16. Deutschen Bundestages (2005-2007)
Der Tagungsband beschäftigt sich mit den sicherheitsrelevanten Rechtsproblemen der Ostsee. Die einzelnen Beiträge erläutern aktuelle Rechtsfragen der Gefahrenabwehr auf See. Insbesondere werden die Gefahren des weltweiten Terrorismus und dessen tatsächliche und rechtliche Auswirkungen besprochen. Hierzu gehören die verschärften Kontrollmechanismen im EU-Schiffsverkehr (ISPS-Code), die Absicherung der Häfen und der Transportwege sowie die Verteidigungsmöglichkeiten im Ernstfall. Das Werk richtet sich an Seerechtsexperten, Völkerrechtler und Europarechtler.
„Gesetzgebungslehre, kompetent noch einmal evaluiert“*: Die Neuauflage des Bandes ist erheblich erweitert worden. Sie enthält 14 Beiträge in deutscher und englischer Sprache, die sich mit allen Bereichen moderner Gesetzgebung beschäftigen: mit dem Gesetzgebungsverfahren, dem Aufbau, der Gliederung und Sprache von Gesetzen, der Gesetzgebungstechnik und der heute wichtigen Gesetzesfolgenabschätzung. Ein Leitfaden für Gesetzesverfasser, der Entwurf eines Lehrplanes für die Gesetzgebungslehre in Theorie und Praxis, und eine Bibliographie der einschlägigen Arbeiten aus allen Europäischen Ländern vervollständigen das Werk. Es eignet sich für den akademischen und praktischen Unterricht, für Abgeordnete, Parlamentsmitarbeiter und Verbandsvertreter, für alle, die sich für „gute Gesetzgebung“ interessieren. *Prof. Dr. Winfried Brugger, LL. M., Universitäten Heidelberg/Erfurt, JZ 8/07
Der vorliegende Band beschäftigt sich mit den gängigen Rechtsproblemen der Ostsee, wie z. B. Seeunglücke, Transport von Öl und Gas, Umweltverschmutzung oder den Problemen des weltweiten Terrorismus. Die Beiträge entstanden anlässlich einer Konferenz des Internationalen Seegerichtshofs, des Max-Planck-Instituts für Ausländisches und Internationales Privatrecht, der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Hamburg und der Bucerius Law School vom April 2004.
Der Begriff »E-Government« steht für die Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechnik in Verwaltungen mit dem Ziel, Verwaltungsabläufe effizienter zu gestalten und Bürger und Wirtschaft stärker in das Verwaltungshandeln einzubeziehen. Der Tagungsband dokumentiert in englischer Sprache die Ergebnisse des Fünften Kongresses der European Association of Legislation (EAL), der im November 2002 in Athen stattfand und sich mit dem E-Government aus europäischer Perspektive beschäftigte. Im Einzelnen beschäftigte sich der Kongress mit den Grundsätzen, den Chancen und Risiken des E-Governments sowie den bisherigen Erfahrungen mit diesem Thema.
Die Neuerscheinung: Dem "Kreisauer Kreis" war ein Hamburger Symposion gewidmet, dessen Ergebnisse in diesem Buch dokumentiert werden. Bekannte Quellen wurden erneut gesichtet, unter dem besonderen Gesichtspunkt: Wie haben sich die "Kreisauer" den Neubau Europas vorgestellt, nach dem sicher vorausgesehenen katastrophalen Ende des Unrechtsregimes? Bei allen drei Tagungen des Kreises und im Schriftwechsel zwischen den Mitgliedern spielte die Europäische Frage eine Rolle
Gesetzesfolgenabschätzung ist ein wichtiger Baustein im Bemühen um »gute Gesetze«. Der vorliegende Band untersucht die Möglichkeiten, die Wirkungskontrolle von Gesetzen im Gesetzgebungsverfahren und darüber hinaus zu institutionalisieren. Es geht u. a. um die Fragen, wo und durch wen eine Wirkungskontrolle durchgeführt werden soll und in welcher rechtlichen Form diese zu verankern ist. Das Werk ist in vier Teile gegliedert. Der erste Teil zeigt den gegenwärtigen Stand der Institutionalisierung der Gesetzesfolgenabschätzung in Deutschland auf. Es folgt ein Rechtsvergleich mit anderen europäischen Staaten sowie den USA. Der dritte Teil beschäftigt sich mit den institutionellen Anforderungen an eine Wirkungskontrolle. Schließlich werden die Vor- und Nachteile der bestehenden und möglichen künftigen Ansätze diskutiert. Der Band wendet sich an die an der Gesetzgebung beteiligten Stellen. Die Autoren sind Parlamentarier, Mitarbeiter der Parlaments- und Ministerialverwaltung sowie Hochschullehrer.
Wir klagen über die umfangreiche Bürokratie und fordern den »Schlanken Staat«. Die Ausführung immer zahlreicher werdender Gesetze kostet Geld und Arbeitskraft, für Wirtschaftsunternehmen, die Verwaltung, jeden Bürger. Wichtig ist, daß die Parlamente sich vor dem Erlaß von Gesetzen Rechenschaft darüber ablegen, was das Gesetz kostet. Und nach Gesetzerlaß muß der Gesetzgeber kontrollieren, wie teuer die Gesetzesausführung ist. Für diese Gesetzesfolgenabschätzung und -kontrolle gibt es heute zahlreiche Instrumente, vom Gesetzestext bis zur »Sunset-Legislation«, dem Erlaß eines Gesetzes mit Verfallsdatum. Eine Warschauer Tagung der European Association of Legislation (ELA) hat auf einer Tagung Experten, Abgeordnete, Universitätsbeamte, Professoren aus fast allen europäischen Ländern an einem Tisch versammelt, um über die Probleme der Evaluation von Gesetzen zu beraten. Das Buch wendet sich an alle, die mit der Gesetzgebung zu tun haben, und an solche Bürger, die an effektiven und effizienten Gesetzen interessiert sind.