Jochen Taupitz Bücher

Zulässigkeit und Grenzen der Forschung mit menschlichen Embryonen werden auf internationaler Ebene intensiv und mit zum Teil sehr unterschiedlichen Ergebnissen diskutiert. Gleichzeitig rücken angesichts des sich entwickelnden Wettbewerbs die Unterschiede in den nationalen Regelungen zunehmend in den Vordergrund. Aus deutscher Sicht haben nicht zuletzt die Diskussionen um den Import embryonaler Stammzellen und der Erlass des Stammzellgesetzes den Blick auf konkrete Regelungen der Embryonenforschung im Ausland gelenkt. In dem vorliegenden Band werden die Regelungskonzepte zur Embryonen- und Stammzellforschung in 21 europäischen und außereuropäischen Ländern dargestellt und analysiert. Eingegangen wird auf Fragen der Gewinnung und des Imports embryonaler Stammzellen, des therapeutischen und reproduktiven Klonens sowie auf verfahrensförmige Regelungen im Umfeld wissenschaftlicher und therapeutischer Anwendungsmöglichkeiten der Stammzellforschung.

Seit 1997 liegt das „Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin“ des Europarates vor, das inzwischen von 11 Mitgliedstaaten des Europarates ratifiziert wurde. Zu diesem Übereinkommen wurde nunmehr der Entwurf eines Zusatzprotokolls über biomedizinische Forschung zur öffentlichen Diskussion in den Mitgliedstaaten freigegeben. Die hier vorgelegte Untersuchung, die aus einem Gutachten im Auftrag des BMBF hervorgegangen ist, unterzieht den Entwurf des Forschungsprotokolls einer kritischen Würdigung, um zu klären, inwieweit die Bestimmungen des Forschungsprotokolls mit dem deutschen und europäischen Recht sowie dem Völkerrecht vereinbar sind. Darüber hinaus sollen Anregungen für Verbesserungen des Entwurfs gegeben werden. Nicht zuletzt steht im Hintergrund die Frage, ob Deutschland dem Forschungsprotokoll später beitreten sollte. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, daß der Entwurf in mehrfacher Hinsicht modifizierungsbedürftig ist.

Inwieweit können und sollen philosopische/ethische Überlegungen in rechtliche Formen gegossen werden? Wie kann man unterschiedlichen Moralvorstellungen bei der internationalen Normbildung gerecht werden? In welchem Verhältnis stehen überhaupt Recht und (Rechts-)Philosophie zueinander? Die in diesem Band abgedruckten Vorträge gehen diesen Fragen am Beispiel des Menschenrechtsübereinkommens zur Biomedizin des Europarates nach, das sich nicht zuletzt wegen seiner politischen Aktualität und wegen seines gerade in Deutschland umstrittenen Inhalts als Prüfstein bei der Beantwortung derartiger Fragen und derjenigen nach den ethischen und rechtlichen Grenzen der medizinischen Wissenschaft eignet.

Wer haftet wann bei Kreditkartenmißbrauch? In welcher Form kann das Mißbrauchsrisiko durch Allgemeine Geschäftsbedingungen wirksam verteilt werden? Die Untersuchung geht diesen Fragen nach und zeigt, daß eine ganze Reihe von gängigen AGB-Klauseln einer Inhaltskontrolle nicht standhält und damit unwirksam ist.