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Hans Wolfgang Micklitz

    Verbraucherrecht 2.0 - Verbraucher in der digitalen Welt
    Rechtseinheit oder Rechtsvielfalt in Europa?
    Die Fernabsatzrichtlinie im deutschen Recht
    Schuldrechtsreform und Verbraucherschutz
    Vertriebsrecht
    Unrechtsgewinnabschöpfung
    • Unrechtsgewinnabschöpfung

      • 147 Seiten
      • 6 Lesestunden

      Der Verbraucherschutz hat auf zivilprozessualem Gebiet in den letzten Jahren erhebliche Verbesserungen erfahren. Zuerst wurde die Möglichkeit einer Verbands-Unterlassungsklage über die bis dato im AGBG und UWG geregelten Fälle hinaus auf alle Fälle erweitert, in denen Verbraucherschutzgesetzen zuwider gehandelt wird, sodann mit der Änderung des Rechtsberatungsgesetzes die Verbandsmusterklage kodifiziert. Überlegungen, eine auf Schadensersatz gerichtete Verbandsklage im UG einzuführen, knüpfen regelmäßig an »Streuschaden« oder »Bagatellschäden« an, die durch unlautere Werbemaßnahmen beim Verbraucher auftreten. Selbst dort, wo sich ein individueller Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch begründen ließe, werden die Betroffenen wegen des geringen materiellen Schadens regelmäßig von einer Rechtsverfolgung einschlägiger Verstöße gegen das UWG absehen. Aufwand und Prozessrisiko stehen für den einzelnen außer Verhältnis zum geltend gemachten Betrag. Dem Schädiger bleiben damit grundsätzlich die durch dieses Verhalten erzielten Einkünfte bzw. Gewinne. Die Verfasser unterbreiten aufbauend auf einer Analyse verbraucherrelevanter Fallkonstellationen einen Vorschlag für die Abschöpfung sog. Unrechtsgewinne.

      Unrechtsgewinnabschöpfung
    • Vertriebsrecht

      • 385 Seiten
      • 14 Lesestunden

      Der kompakte Kommentar zum Vertriebsrecht bietet eine konzentrierte und übersichtliche Darstellung der §§ 312-312 f und 355-359 BGB – ganz auf die Bedürfnisse der Beratungspraxis ausgerichtet. Durch die umfassende Einbeziehung des Gemeinschaftsrechts, der Rechtsprechung des EuGH und des BGH fügt der Handkommentar zusammen, was den Regelungsgehalt des Vertriebsrechts ausmacht. Der Kommentar bietet - klare, übersichtliche Systematik - integrierte Darstellung von Bundes- und Gemeinschaftsrecht - Muster für Allgemeine geschäftsbedingungen, Kaufverträge u. a. Er ist damit das ideale Arbeitsmittel für die Rechtsberatung von Unternehmen als auch der Verbraucher.

      Vertriebsrecht
    • Die Verfasser untersuchen die möglichen Auswirkungen der Richtlinie 97/7/EG auf den Direktvertrieb, dessen Tätigkeitsfeld bislang von der Richtlinie 85/577/EWG beziehungsweise dem Haustürwiderrufsgesetz erfaßt wurde. Die Richtlinie 97/7/EG reicht in den zivilrechtlichen und den lauterkeitsrechtlichen Vorschriften weiter als die Richtlinie 85/577/EWG und wirft deshalb Fragen nach dem Verhältnis der beiden Richtlinien zueinander und der jeweiligen Regelungsgegenstände auf. Der Untersuchung kommt auch deshalb besondere Bedeutung zu, weil das deutsche Recht keine spezialgesetzliche Regelung des Fernabsatzgeschäftes kennt und eine analoge Anwendung des Haustürwiderrufsgesetzes auf den Telefonvertrieb durch die Rechtsprechung abgelehnt wurde. Das Werk analysiert die deutsche Rechtslage und bestimmt den notwendigen Reformbedarf. Ein Anhang enthält die einschlägigen Richtlinien. Insgesamt ein nützliches Hilfsmittel für Unternehmen im Bereich des Direktvertriebs, für Verbraucherschützer sowie Rechtswissenschaftler. Aus dem Inhalt: Inhalt und Umsetzung der zivilrechtlichen Vorschriften (Hans-W. Micklitz) • Inhalt und Umsetzung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften (Norbert Reich) • Thesen und Ergebnisse

      Die Fernabsatzrichtlinie im deutschen Recht
    • Die Digitalisierung der Wirtschaft und Gesellschaft stellt das Verbraucherrecht vor neue Herausforderungen. Ist ein Verbraucherrecht 2.0 notwendig, das spezifische Rechtsfragen und Probleme adressiert? Die Antwort ist eindeutig: ja. Dies ergibt sich aus der Analyse der Rechtslage zu Verbraucher-Algorithmen, Online-Plattformen, der Sharing Economy, Verbraucherdatenschutz, dem Internet der Dinge und den Rechtsfragen der Durchsetzung. Es ist erforderlich, die Datenermittlung zu Verbraucherstreitigkeiten auf eine solide Grundlage zu stellen und die Möglichkeiten sowie Grenzen einer technischen Regulierung zu untersuchen. Die Beiträge von verschiedenen Autoren beleuchten zentrale Themen: Leonie Adam und Hans-W. Micklitz analysieren die Rolle von Verbrauchern auf Online-Plattformen, während Irina Domurath die Herausforderungen des Verbraucherrechts in der Plattformökonomie diskutiert. Lea Kosyra und Irina Domurath befassen sich mit Datenschutz und Rechtsdurchsetzung. Andreas Oehler thematisiert die digitale Welt und Finanzen, insbesondere Crowdfinanzierung und deren Auswirkungen auf die Verbraucherpolitik. Kai Purnhagen und Stefan Wahlen untersuchen den Verbraucherbegriff im Kontext der Sharing Economy. Weitere Autoren wie Peter Rott und Philipp Schmechel bieten Einblicke in Rechtsklarheit, Verbraucherdatenschutz und die Erhebung verwertbarer Daten zu Verbraucherstreitigkeiten. Gerald Spindler und Christiane Wendehorst diskutieren

      Verbraucherrecht 2.0 - Verbraucher in der digitalen Welt
    • Der „mündige Verbraucher“ als politisches Schlagwort hat nun durch das Verbraucherinformationsgesetz eine Stimme erhalten. Dieses Buch soll bei der Entfaltung der Stimme helfen, indem es die Entwicklung des Gesetzes aufzeigt und hilft, bestehende Fragen zu beantworten. Dabei beschränkt sich die Darstellung nicht nur auf Deutschland als Staat, sondern bezieht auch die Entwicklungen und Gesetzgebung der einzelnen Bundesländer mit ein. Schwerpunkte liegen dabei vor allem auf der Untersuchung der Voraussetzungen des Informationsanspruches und der Durchsetzung dieses Anspruches gegenüber den Auskunftspflichtigen. Ferner wird ein Blick über den Tellerrand hinaus nach Großbritannien, Frankreich, Schweden, Schweiz, USA und Europa geworfen.

      Informationszugang für Verbraucher in Europa und den USA
    • Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Marktüberwachungsbehörden ist ein wesentliches Instrument für die Funktionsfähigkeit des europäischen Binnenmarkts. Das vorliegende Gutachten vergleicht die nationalen Ausprägungen des europäisch geformten Produktsicherheitsrechts und die Verwaltungspraxis der Mitgliedsländer, an die die beteiligten Behörden bei der Durchführung gebunden sind.

      Produktsicherheit und Marktüberwachung im Ostseeraum
    • Das Buch analysiert die Richtlinie 98/27/EG Unterlassungsklagen in ihrer Umsetzung und praktischen Anwendung in 25 Mitgliedstaaten. Das Buch enthält eine Beschreibung der Grundzüge der Richtlinie, eine Darstellung der wesentlichen Regeln der 25 Rechtsordnungen sowie eine Auswertung der ersten praktischen Ergebnisse nach der Umsetzung. Ziel des Buches ist es nicht nur, die wesentlichen Regeln der Mitgliedstaaten darzustellen, sondern vor allem Einblick in die Praxis zu gewähren. Deshalb haben die Verfasser mit Hilfe eines Fragebogens die praktische Bedeutung der Unterlassungsklage in den Mitgliedstaaten eruiert. Das Ergebnis der Recherche zeigt ein sehr heterogenes Bild der Umsetzung und praktischen Bedeutung. Während alle Mitgliedstaaten die Richtlinie nahezu vollständig umgesetzt haben, ist die praktische Bedeutung außerordentlich divergent. Nur in wenigen Mitgliedstaaten spielt die Richtlinie eine wirkliche Rolle. Insofern leistet das Buch einen Beitrag zur faktischen Reichweite der Harmonisierung eines komplexen Rechtsgebietes in 25 Rechtsordnungen.

      Verbraucherschutz durch Unterlassungsklagen