Friedbert W. Rüb Bücher

Warum sind in den neuen Verfassungen in Mittel- und Osteuropa die Staatspräsidenten nicht nur häufig direkt gewählt, sondern zudem mit weitreichenden legislativen und exekutiven Befugnissen ausgestattet, die es ihnen erlauben, mit dem von der Versammlung gewählten und getragenen Premier in Konkurrenz zu treten? Der Autor untersucht vergleichend die Entstehung, die verfassungsrechtliche Position und die politische Dynamik von Staatspräsidenten in Regierungssystemen mit bipolarer Exekutive. Zugleich leistet er einen Beitrag zur vergleichenden Regierungslehre und versucht die Frage zu beantworten, welches Regierungssystem für die Konsolidierung der neuen Demokratien am günstigsten ist. Dies wird am Beispiel Bulgariens, Kroatiens, Polens, Rumäniens, der Slowakei und Ungarns vorgenommen.

Die bundesdeutsche Demokratie gilt wegen ihrer vielen Vetospieler und starker Interessengruppen mit Widerstandspotential als reformunfähig. Wandel kann nur in vielen kleinen und ungenügenden Schritten vollzogen werden. Konträr zu diesem Befund haben in den letzten Jahren weitreichende, radikale und sehr schnell vollzogene Politikwechsel in verschiedensten Bereichen stattgefunden. Was sind die Gründe und Kontexte für diese rapiden Politikwechsel? Der Band bietet theoretisch-konzeptionelle Überlegungen und versammelt empirische Befunde: von der Energiewende und den Hartz-Reformen über die Arbeitsmigrationspolitik und Arzneimittelpreisregulierung bis hin zur Abschaffung der Wehrpflicht, zur Einführung des Stabilitätsrats und den Politikwechseln in der Familienpolitik. Mit Beiträgen von: Agnes Blome, Thomas Gerlinger, Sebastian Harnisch/Simon Weiß, Dominic Heinz, Holger Kolb, Friedbert W. Rüb, Manfred G. Schmidt, Christoph H. Stefes und Reimut Zohlnhöfer/Nicole Herweg.

Im Rahmen politologischer Wirkungsforschung untersucht die Arbeit die Auswirkungen des Computereinsatzes im politischen System. Dies wird am Beispiel politischer Planung und der Automation des Verwaltungsvollzugs im Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung verdeutlicht. Ausgehend von der technisch-logischen Struktur der EDV wird beschrieben, wie sich die Rationalität politischer Entscheidungen verändert. Im Bemühen, die Steuerungs- und Entscheidungskapazität gegenüber einer sich verändernden Umwelt zu erhöhen, entfaltet der Wohlfahrtsstaat im Prozess seiner Automatisierung das Paradox der Annäherung an die Komplexität seiner Umwelt bei gleichzeitiger Entfernung von ihr. Die Analyse der Reform des Hinterbliebenenrechts im Jahr 1985 zeigt zudem, wie sich ein Vorsprung an Informiertheit in politische Macht transformieren lässt, wie sich durch den Einsatz der EDV die Spannweite normativer Konflikte verengt und sozialpolitische Ziele verändert werden.