Südliches Afrika: Stagnation statt Aufbruch?
- 72 Seiten
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Texte zu einem alten Thema
Die Ursachen und die Folgen
Der Krieg in der Ukraine tobt seit dem 24. Februar 2022. Aber er begann schon viel früher. Und nicht die Russen haben diesen mörderischen Konflikt verursacht, sondern dieser Krieg hat viele Väter und Mütter. Doch vorzugsweise spricht man nur über die Russen. Schließlich haben sie die Grenze überschritten – real wie auch im übertragenen Sinne. Der Politikwissenschaftler Crome urteilt nüchtern und sachlich. Er muss nichts beschönigen oder verschleiern, er folgt weder der Propaganda der einen noch der anderen Seite. Crome kritisiert die Kriegsrhetorik und die vermeintlich gesinnungsethischen Intentionen. Er beweist mit großer Sachkenntnis und dialektischem Verstand, dass sich hier vielleicht wiederholt, was schon einmal stattfand: das Vorspiel zu einer globalen Katastrophe. Er teilt darum auch die Sicht von General Erich Vad, einst militärpolitischer Berater der Bundeskanzlerin Angela Merkel: »Wir müssen den laufenden Krieg zwischen Russland und der Ukraine vom Ende her denken. Wenn wir den dritten Weltkrieg nicht wollen, müssen wir früher oder später aus dieser militärischen Eskalationslogik raus und Verhandlungen aufnehmen.«
Moralin als Ressource für weltpolitische Ambitionen
Crome beobachtet Trump seit langem. Und er mag in den Aufschrei über die Tatsache, dass ein offenbar wenig intelligenter Mensch bis ins höchste Amt der USA gelangte, nicht einstimmen. Für ihn ist das kein Betriebsunfall dummer, manipulierter Wähler, sondern Ausdruck einer strategischen Umorientierung der herrschenden Klasse in den USA. Den analytischen Blick richtet Crome auf die politischen Eliten in Deutschland und deren Reaktion auf das „Phänomen“. Begreifen Politiker, Wirtschaftskapitäne, Meinungsmacher in den Medien überhaupt, was seit etwa einem Jahr in den USA passiert? Crome setzt sich polemisch mit der Unfähigkeit der deutschen Oberklasse auseinander, tatsächliche Entwicklungen in der Welt zu erkennen und darauf konstruktiv zu reagieren. Ist es Erschöpfung, Unwillen, Überforderung? Eine Bestandsaufnahme vor der Bundestagswahl.
Konzepte zur Sicherheit in Europa in den 1980er Jahren
Das Ende des Kalten Krieges brachte keine Ära des Friedens. Dabei hätte es ermöglicht, der Menschheitsgeschichte eine positive Wendung zu geben. Im „Neuen Denken“ waren deren Umrisse angelegt: Der mit nuklear-strategischen Waffen geführte Krieg hätte die Menschheit vernichtet. Die Alternative Frieden oder Krieg wurde zur Frage Fortexistenz oder Vernichtung der Menschheit. Es gibt nur noch gleiche und gemeinsame Sicherheit für alle Seiten oder keine. Im Westen wurde das „Neue Denken“ jedoch als Moment des Scheiterns des Realsozialismus angesehen, nicht als Chance. In diesem Band wird präsentiert, was in der DDR bis 1990 dazu konzeptionell entwickelt wurde.
Die FDP ging unter, die AfD stieg. Die vermeintliche „Alternative für Deutschland“, so befindet der Politologe Crome, ist keine: Es handelt sich um alten Wein in neuen Schläuchen. Der Zuspruch für die neue Partei resultierte einerseits aus der wachsenden Ablehnung der etablierten Parteien, die gerade mal die Hälfte der Wählerschaft noch an die Urnen bringen, und andererseits aus der wachsenden Verunsicherung der Mittelschichten. Die gesellschaftliche Krise hat inzwischen das Bürgertum erreicht. Crome untersucht, woher diese Partei kommt und welche Ziele sie verfolgt, welcher Mittel sie sich bedient und wer die Wortführer sind. Im Unterschied zu den Piraten, die sich inzwischen von der politischen Bühne verabschiedet haben, wird die AfD, so fürchtet Crome, wohl länger bleiben.
Welche Ordnungen prägen die Welt von morgen? Wie verschieben sich die Machtzentren? Welche alten und neuen Spieler sind am Great Game beteiligt und welche Rolle spielt dabei Deutschland? In diesem Band diskutieren Expertinnen und Experten von vier Kontinenten die Machtverschiebungen in der globalen Politik. Mit einem Blick in die Geschichte betrachten sie kritisch die aktuellen Entwicklungen und skizzieren Prognosen für die Weltpolitik des 21. Jahrhunderts. Einig ist man sich, dass an die Stelle von Hegemonie die Multipolarität als Ordnungsmuster tritt. Offen bleibt, was eine multipolare Ordnung für die zentrale Frage der internationalen Politik, der Frage nach Krieg und Frieden, bedeutet.
Umweltzerstörung, Krankheiten, Migration, Armut: Die Weltprobleme des 21. Jahrhunderts sind nicht durch militärische Gewalt zu lösen. Ein „Recht des Stärkeren“ schafft keinen Frieden, „Stärke des Rechts“ ist nötig. Dem Völkerrecht kommt daher besondere Bedeutung zu. Doch der Umgang mit der UNO-Charta ist geprägt von Missachtung und Uminterpretation. Der Schwerpunkt dieser Publikation liegt auf grundsätzlichen Beiträgen zum Charakter des Völkerrechts und der UNO, ihrer Entstehung und Wirkungsweise. Zugleich werden spezielle Themen wie die Internationale Strafgerichtsbarkeit, die völkerrechtliche Dimension des Palästina-Problems sowie das iranische Atomprogramm behandelt. Dabei werden Ambivalenz, Doppelstandards und Missbrauch des Völkerrechts deutlich. Die Alternative ist jedoch nicht, in Völkerrechtsnihilismus zu verfallen. Wer Frieden will, muss auf dem internationalen Recht bestehen.