Die Wahl Donald Trumps und die Folgen für Politik und Gesellschaft
316 Seiten
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Dieser Band bündelt Analysen zu den Präsidentschafts- und Kongresswahlen 2016 in den USA, die durch teilweise unerwartete Ereignisse überraschten. Während in der Wahl um die Präsidentschaft mit harten Bandagen gekämpft wurde und kaum eine populistische Rhetorik ungenutzt blieb, nehmen die Polarisierungstendenzen sowohl im Kongress als auch in der Gesellschaft weiterhin zu. Vor allem Online-Medien sind mittlerweile ein dominierender Faktor in diesen Erscheinungen.
Unter der Devise: People are Policy betrachtet dieses kompakte Einsteigerwerk die Entwicklung, Fragestellungen und Instrumente der Policy-Analyse. Ausgehend vom klassischen Policy-Cycle-Ansatz werden zentrale Heuristiken dargestellt, die in der gegenwärtigen Erforschung öffentlicher Politik und unterscheidbarer Politik-Stile zum Einsatz kommen: Ausgewählt wurden hierfür unter anderem der Akteurzentrierte Institutionalismus nach Fritz Scharpf und Renate Mayntz, das Advocacy-Coalitions-Framework nach Paul Sabatier sowie das Multiple-Streams-Framework nach John Kingdon. Hilfreiche Grafiken und Tabellen erleichtern den Zugang zur Thematik und dienen als Orientierung bei der Erstellung wissenschaftlicher Arbeiten auf dem Gebiet der Policyforschung und Politikfeldanalyse.
Mit der Einführung der freien Kassenwahl begann 1996 für die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) der Wettbewerb um Versicherte. Das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der GKV stellt den bislang letzten entscheidenden Eingriff in den Handlungsrahmen der Krankenversicherungen in Deutschland dar und ist bis heute Gegenstand heftiger Debatten zwischen den gesundheitspolitischen Akteuren. Im vorliegenden Band werden die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage unter gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen durch das „Zukunftsforum Gesundheitspolitik“ (Zufog) vorgestellt und eine darauf aufbauende Typologie der Krankenversicherungen in Deutschland präsentiert. Die weiteren Beiträge aus Wissenschaft und Praxis geben ein weit gefasstes Bild des umfassenden Wandels, in dem sich das deutsche Krankenversicherungssystem und speziell das GKV-System befindet. Analysen und Einschätzungen aus unterschiedlichen Perspektiven bieten einen Überblick über die Bandbreite der Bewertungen dieses Wandels und lassen Tendenzen der künftigen Entwicklung des Krankenversicherungssystems Deutschlands erkennen.
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die ärztliche Tätigkeit haben sich durch die Gesundheitsreformen grundlegend verändert. Der vorliegende Sammelband widmet sich dem durch die Reformen hervorgerufenen Wandel im Arbeitsalltag und Selbstverständnis des Arztes sowie im Verhältnis zu seinen Patienten. Den Ausgangspunkt bilden die Ergebnisse einer repräsentativen Ärzteumfrage durch das »Zukunftsforum Gesundheitspolitik« (Zufog). Anhand einer politikwissenschftlich erarbeiteten und durch empirische Daten in der Realität nachgewiesenen Ärztetypologie wird die Rolle und das Verhalten der Mediziner als gesundheitspolitische Akteure und im Umgang mit den Patienten näher untersucht. In weiteren Beiträgen werden sowohl die Auswirkungen der gesundheitspolitischen Gesetzgebung für die Ärzteschaft und für das Arzt-Patienten-Verhältnis aus unterschiedlichen Perspektiven näher betrachtet als auch neue Herausforderungen für die medizinische Versorgung in Deutschland analysiert.
Wie Amerika regiert wird Das Regierungssystem der USA ist durch ein besonderes Verhältnis von „checks and balances“ bestimmt. Die Autoren erläutern das Zusammenspiel im zentralen politischen Entscheidungssystem – Präsident, Kongress und Supreme Court – und zeichnen u. a. die Radikalisierung und Polarisierung des politischen Prozesses während der Präsidentschaft Barack Obamas nach.
Unter dem Titel „Politische Strukturen und Prozesse im Wandel“ beschäftigt sich der vierte PIN Jahresband mit der Neuordnung der transatlantischen Beziehungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten. Vierzehn Autoren stellen in drei Kapiteln die Frage, wohin die Wege Deutschlands, der USA und der Europäischen Union führen – nicht nur hinsichtlich ihrer außenpolitischen Beziehungen, sondern auch angesichts ihrer jeweiligen innenpolitischen Herausforderungen. Der erste Teil des PIN-Jahresbandes fokussiert unter diesem Blickwinkel die Bundesrepublik Deutschland. Die Autoren legen in ihren Beiträgen dabei besonderen Wert auf Deutschlands Außen- und Außenwirtschaftspolitik, Menschenrechtspolitik sowie die EU-Osterweiterung. Im Mittelpunkt des zweiten Teils stehen die Vereinigten Staaten von Amerika. Beginnend mit einer historisch-politischen Analyse der Amerikareise von Alexis de Tocqueville, wenden sich die Autoren aktuellen politischen Phänomenen – dem Netzwerk der Christlichen Rechten sowie der Neuausrichtung der amerikanischen Außenpolitik nach dem 11. September – zu. Der letzte Teil des Jahresbandes thematisiert die Europäische Union und nimmt dabei vor allem auf die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, den Verfassungskonvent und die Osterweiterung Bezug.
Der Band bietet einen Überblick über die Entwicklung der Gewaltenteilungslehre von der Antike bis zur Moderne und verknüpft dies mit dem Selbstverständnis der Politikwissenschaft. Es wird eine politikwissenschaftliche Einordnung des Konzepts vorgenommen, die den Wandel von der Staatswissenschaft zur modernen Politikwissenschaft berücksichtigt. Dies eröffnet ein breites Blickfeld auf weitere Zusammenhänge. In modernen Demokratien führen Ausdifferenzierungsprozesse zu neuen Akteuren und Beziehungsmustern. Parteien, organisierte Interessen und Medien spielen eine entscheidende Rolle, ebenso wie die innere Struktur der klassischen Gewalten und deren wechselseitiges Verhältnis. Gewaltenteilung wird nicht mehr nur im Rahmen funktional getrennter, staatsrechtlich fixierter Institutionen verstanden. Vielmehr agieren eine variable Anzahl konkurrierender Akteure, sowohl formal als auch informell. Gewaltenteilung umfasst auch Vetomacht, die nicht nur als Verhinderungsmacht, sondern auch als Modifikator auftreten kann. Der Band widmet sich nach der Darstellung der wesentlichen Akteure diesen Strukturen und Beziehungsmustern. Ziel ist es, Studierenden einen praxisorientierten Einblick in die Funktionsmechanismen moderner Demokratien zu vermitteln.
