Jochen Franzke Bücher

Die europäische Flüchtlingskrise traf Politik, Medien und Sozialwissenschaften gleichermaßen unvorbereitet. Auf die Frage nach dem Umgang mit einer sprunghaft ansteigenden Flüchtlingszahl gab es keine kurzfristigen, politisch nutzbaren Antworten. Das Scheitern der gemeinsamen EU-Migrationspolitik und die innenpolitischen Konflikte über den Umgang mit Flüchtlingen lassen sich am Beispiel Deutschlands und Polens besonders gut nachvollziehen. Der Band umfasst Studien zu verschiedenen Aspekten der aktuellen Migrationspolitik in beiden Ländern.

Since spring 2014 the relations between the EU and Russia are stuck in an Ice Age. From a Western point of view, especially the annexation of Crimea by Russia and the intervention in the conflict in Ukraine are responsible. The EU has frozen their relations to Russia and applied sanctions against it. Russia reacted in the same way. Can this vicious circle be broken without betraying the values of the EU? This book presents the analysis and ideas of social scientists from Germany, Poland and Russia. The reasons for this crisis are seen quite differently but all try to find a way out of the current confrontation.

Bürgerbeteiligungsverfahren auf lokaler Ebene sollen die Mitwirkungschancen der BürgerInnen vergrößern. Auf Landkreisebene werden diese bislang wenig genutzt. Dies verwundert kaum, denn die Identifikation der BürgerInnen mit dieser administrativen Ebene ist deutlich geringer als mit ihren Gemeinden. Das fehlende Wissen über Zuständigkeiten verstärkt diesen Effekt. Als einer der ersten deutschen Landkreise führte der Landkreis Mansfeld-Südharz (Sachsen-Anhalt) in den Jahren 2012-2013 ein Bürgerhaushaltsverfahren durch. Dieses Gutachten dient der Evaluation dieses demokratischen Experiments. Dabei sollen Vorschläge zu dessen möglicher Weiterführung gemacht werden. Die vom Gutachter geführten Interviews mit Kreistagsmitgliedern und Führungskräften der Kreisverwaltung zeigten eine generell positive Einschätzung des Bürgerhaushalts und die weit verbreitete Bereitschaft, dieses Experiment fortzusetzen. Im Gutachten werden drei unterschiedliche Szenarien für eine mögliche Fortsetzung des Bürgerhaushalts im Landkreis entwickelt. Das „Weiter so“-Szenario mit viel Kontinuität, die Entwicklung eines Bürgerhaushalts in Kooperation mit der organisierten Zivilgesellschaft oder eines Bürgerhaushalts der interkommunalen Zusammenarbeit.

Die Integration Europas bleibt für die Sozialwissenschaften eine Quelle der Inspiration und Herausforderung. Auch 53 Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge ist der Kontinent weiter in Bewegung, geht es um die Vision seiner zukünftigen Gestalt ebenso wie um die Regelung vielfältigster Tagesprobleme. Um zu dieser Debatte einen spezifischen Beitrag zu leisten, fand im Juni 2010 an der Universität Potsdam eine deutsch-polnische Konferenz zum Thema „Europa als Inspiration und Herausforderung aus sozialwissenschaftlicher Sicht“ statt. Dabei wurden unterschiedliche Ansätze der europawissenschaftlichen Forschungen in den beteiligten Einrichtungen (z. B. aus der Sicht von Politologen, Soziologen, Historikern oder Kulturwissenschaftlern) präsentiert. Zugleich diente die Konferenz dazu, das wissenschaftliche Forschungsinteresse am „nahen Osten“ wieder zu stärken.

Bürgerhaushalte sind eine neuere Form partizipativer Demokratie auf lokaler Ebene, bei der Bürger intensiver in die Haushaltsaufstellung ihrer Kommune eingebunden werden. Potsdam begann 2005 mit ersten Schritten in diesem Bereich, basierend auf einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung. Diese Publikation dokumentiert die Ergebnisse eines Projektseminars an der Universität Potsdam im Wintersemester 2005/2006, geleitet von Prof. Dr. Heinz Kleger und Dr. Jochen Franzke, an dem 78 Studierende teilnahmen. Ziel war es, die Meinungen der organisierten Bürgerschaft zu den Projekten der Bürgerkommune und des Bürgerhaushaltes zu erfassen. Zwischen November 2005 und Januar 2006 wurden 150 Interviews mit Vertretern der Bürgerschaft durchgeführt. Die Ergebnisse bieten eine Momentaufnahme des Zustands der organisierten Bürgerschaft in Potsdam und deren Beziehung zur städtischen Politik. Die Dokumentation umfasst zusammenfassende Thesen zum Stand des Bürgerhaushaltsprojekts sowie Abschlussberichte der Arbeitsgruppen. Zudem analysieren Experten die Möglichkeiten und Grenzen der Bürgerhaushaltsidee im europäischen Vergleich. Beiträge von Praktikanten der Stadtverwaltung bereichern die Diskussion. Im Anhang finden sich der verwendete Fragebogen und eine Liste der befragten Organisationen. Die Abschlussberichte spiegeln die Einschätzungen der Autoren wider und stimmen nicht immer mit den Positionen der Projektleitung überein.

Der achte Band der Potsdamer Textbücher beschäftigt sich mit Deutschlands Nachbarland Polen. Beide Staaten teilen eine komplizierte Vergangenheit und die Debatte um die deutsch-polnischen Beziehungen reißt nicht ab. Die Artikel dieses Bandes sollen zu einem besseren Verständnis der Geschichte, Kultur, Wirtschaft, Gesellschaft sowie des Staates Polen beitragen. Ferner wird der zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses PTBs noch anstehende Beitritt Polens zur EU betrachtet und versucht, einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen zu geben.

Der zweite Potsdamer Textbuch-Band enthält Aufsätze zur Entwicklung des polnischen Staates nach den Umbrüchen von 1989/90 und zur Ausformung eines demokratischen politischen Systems. Die Transformation der Wirtschaftsordnung wird ebenso dargestellt wie die Veränderung der sozialen Lage. Die Artikel zeigen sowohl die Ursachen der erstaunlichen Erfolge der polnischen Transformation im politischen und wirtschaftlichen Bereich als auch die bestehenden, teilweise ernsthaften Probleme. Im außenpolitischen Teil wird der Schwerpunkt auf das Verhältnis zur EU und zu Deutschland gelegt.