Johann Christian Pielow Reihenfolge der Bücher

Im Dschungel der Energiewende Ständig neue Regelungsebenen, neue Akteure, neue Steuerungsmodi – die Energiewende und ihr Ordnungsrahmen werden zunehmend unübersichtlich, vage und widersprüchlich. Im Mittelpunkt: Die Kostenfrage Damit verwischen – keineswegs unbedenklich unter dem Aspekt der Versorgungssicherheit – Systemstrukturen sowie die einstmals deutlichen Verantwortungszonen. Nachgerade gilt dies für zentrale Fragen der Kostentragung und Finanzierung, auch mit Blick auf eine tunlichst »kostengünstige« Energieversorgung. Im Licht der Jahrestagung »Wer soll das (und was) bezahlen?«, lautete deshalb die Ausgangsfrage zur XXI. Jahrestagung des Bochumer Instituts für Berg- und Energierecht. Mit den in diesem Band abgedruckten und aktualisierten Fachbeiträgen ausgewiesener Referentinnen und Referenten leistete sie ihren Beitrag, um in einem Teilbereich der neuen Unübersichtlichkeit Licht ins Dunkel zu bringen.

Drei Jahre nach dem Seebeben mit Atomunfall im fernen Fukushima und der in Folge runderneuerten deutschen „Energiewende“ befasste sich die XVIII. Jahrestagung des Instituts für Berg- und Energierecht mit zentralen Weichenstellungen in der einschlägigen Gesetzgebung und Rechtsprechung.

Die neuerdings insbesondere von der EU-Kommission und deren derzeitigem Präsidenten Jean-Paul Juncker angestrengte Diskussion über die so genannte Europäische Energieunion entbehrt nicht gewisser Logik und weist durchaus beachtenswerte Elemente auf. Es ist evident, dass aufgrund der abnehmenden Eigenproduktion von Erdgas innerhalb der EU bei dessen gleichbleibendem oder auch leicht verringertem Verbrauch die Abhängigkeit von Erdgasimporten für die EU steigt.

Die XVI. Jahrestagung des Instituts für Berg- und Energierecht beleuchtete am 20. März 2012 mit dem Thema „Kommunale Energiewirtschaft und -politik im Koordinatensystem des neuen Energierechts“ einen ausgesprochenen dynamischen Themenbereich: Dominierten mit der beginnenden Liberalisierung der Strom- und Gasmärkte noch eher pessimistische Stimmen, die unter dem aufkommenden Druck des Energiewettbewerbs u. a. ein massives „Stadtwerkesterben“ befürchteten, haben sich am Ende die (meisten) kommunalen Energieunternehmen sehr erfolgreich den neuen Herausforderungen gestellt.

Infolge des Integrierten Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung (IEKP) gelten Sonderregelungen für die Einspeisung von Biogas in das Erdgasnetz. Ob und inwieweit damit effiziente und praktikable Regelungen gefunden wurden und ob diese sinnvoll durch das Recht der Anlagengenehmigung und der Förderung im EEG 2009 flankiert werden, zeigen die Tagungsbeiträge in diesem Band.

Die Entwicklungen auf den europäischen Strom- und Gasmärkten verlangen nach Ansicht der EU-Kommission eine Verbesserung des geltenden Regelungsrahmens. Das dritte Richtlinienpaket der EU-Kommission soll neue Strukturen schaffen. Ob die von der Kommission unterbreiteten Ansätze tatsächlich zu einem »echten« Energiebinnenmarkt führen, ist unter Energieökonomen, -juristen und -technikern äußerst umstritten. Dies zeigt sich auch in den dokumentierten Tagungsbeiträgen dieses Bandes.