Peter Oestmann Reihenfolge der Bücher

Rechtsgeschichte macht Freude. Mit diesen drei Worten lasst sich das abwechslungsreiche, mit farblich bebilderten Fotos gestaltete Lesebuch auf den Punkt bringen. Die Universitat bleibt ein Reich der geistigen Freiheit, und eine kleine Spezialdisziplin wie die Rechtsgeschichte ubt wie eh und je ihren ganz besonderen Zauber aus. Manchmal ist es wichtig, solche einfachen Wahrheiten auszusprechen. Um Aussenstehende zu erreichen, benotigt man nicht nur spannende Inhalte, sondern vor allem Menschen, die dafur einstehen. Hier sind es uber einhundert. Sie alle eint die Begeisterung fur ihr Fach. Nicht nur Professoren kommen zu Wort. Studenten sind ebenso beteiligt wie Doktoranden. Historiker und Archivare legen ihr eigenes Zeugnis ab wie auch Rechtsanwalte, Richter und eine Verlagsmitarbeiterin. Man entdeckt einen verhinderten Basketballprofi, einen Friedhofsbesucher, leidenschaftliche Forscher oder engagierte Heimatfreunde. Ein Mitwirkender ist ganz ehrlich und schreibt, warum er keine Rechtsgeschichte betreibt.

Die kommentierte Edition macht erstmals eine umfangreiche Prozessakte des 19. Jahrhunderts für die rechtshistorische Forschung zugänglich. Das Oberappellationsgericht Lübeck, von den Zeitgenossen als Deutschlands gelehrter Gerichtshof gerühmt, musste sich in fünf Verfahren mit Schmuggeleigeschäften auf der Ostsee zwischen Lübeck und Russland beschäftigen. Es ging unter anderem um Hinweispflichten in gegenseitigen Verträgen und um die Diskriminierung von Ausländern. Zahlreiche Frachtverzeichnisse sind von hohem wirtschaftsgeschichtlichen Wert. Gerichtsurteile verschiedener Instanzen und Juristenfakultäten, scharfsinnige Relationen, hochkarätige Auseinandersetzungen um prinzipielle Rechtsfragen und die Lichtgestalt des berühmten Präsidenten Arnold Heise machen die Lektüre zu einem Erlebnis, „kräftig und frisch, wie reine Seeluft“.

Der zweite und abschliessende Teilband der kommentierten Edition zeigt die Rechtssetzung des Reichshofrats zwischen 1613 und 1798. Die Gemeinen Bescheide, hier oft Decreta communia genannt, behandeln praktisch wichtige Fragen des zeitgenossischen Prozessrechts sowie des Anwaltsrechts. In hohem Masse geht es um Einzelheiten des Lehenswesens, das auch in der fruhen Neuzeit am Kaiserhof weiterhin eine zentrale Rolle spielte. Wie im 2013 erschienenen ersten Teilband zum Reichskammergericht (978-3-412-21062-5) beruht die historisch-kritisch Ausgabe erneut auf umfassender Archivarbeit und zahlreichen zeitgenossischen Drucken. Ein Gesamtregister fur beide Teilbande rundet die Edition ab.

Organisationsformen von Gericht und Prozess In der Prozessrechtsgeschichte gab es zwei große Epochen: die ohne staatliches Gewaltmonopol und diejenige mit staatlichem Gewaltmonopol seit 1495. Das Studienbuch zeigt, wo und in welchem historischen Umfeld diese Weichenstellungen entstanden sind und welche anderen Möglichkeiten es gab und bis heute gibt, Gericht und Prozess zu organisieren. Dabei geht es immer um den Zusammenhang von Staatsgewalt (Herrschaft, Obrigkeit) und Professionalisierung der Juristen (gelehrtes, ungelehrtes Recht). Die Untersuchung erstreckt sich von der Völkerwanderungszeit bis zur Gegenwart, sie berücksichtigt älteste einheimische und auch kirchliche Traditionen. Zahlreiche Quellen und Beispiele zeigen, wie Recht und Gericht in der Praxis funktionierten. So wird hier Grundwissen zum einem zentralen Thema der Rechtsgeschichte anschaulich und lebensnah vermittelt.

Oberste Gerichte im vormodernen Europa waren in einem weithin unbekannten Ausmaß zugleich Rechtssetzungsorgane. Sie entschieden nicht nur Fälle, sondern reformierten das Verfahrensrecht, erließen 'Policeyordnungen', übten Dienstaufsicht über Anwälte, Kanzleipersonal und Boten. Vor allem wenn die ordentliche Gesetzgebung blockiert war, erlangten solche gerichtlichen Erlasse hohe Bedeutung. Deswegen sind besonders Reichshofrat und Reichskammergericht mit der Verkündung sogenannter Gemeiner Bescheide hervorgetreten. Der erste Teil der kommentierten Edition macht in einer historisch-kritischen Ausgabe sämtliche Gemeinen Bescheide des Reichskammergerichts von 1497 bis 1805 zugänglich. Der zweite Teil mit den 'Decreta communia' des Reichshofrats von 1613 bis 1798 (978-3-412-21063-2) enthält die kommentierten Erlasse des zweiten obersten Reichsgerichts sowie das Gesamtregister.

Geistliche und weltliche Gerichte mit unscharfen Zuständigkeiten bestimmten über viele Jahrhunderte die Gerichtsverfassung. Der Autor blickt auf das Alte Reich mit seinen verschiedenen Fürstentümern, Reichsstädten und mehreren Konfessionen und kann dabei die gemeinrechtlichen Lehren schnell in partikulare Kleinteiligkeit auflösen. Prozessakten aus zahlreichen Territorien zeigen, worum die Parteien im Grenzbereich beider Gerichtsbarkeiten kämpften. Farbige Fallschilderungen verbinden sich mit der Darstellung verbissener Auseinandersetzungen um Instanzenzüge, Privilegien und Zuständigkeiten für ganze Lebensbereiche. Im Vergleich dazu zeigen sich überregionale Muster – Bausteine für eine künftige Geschichte der Rechtspraxis. Das Buch richtet sich im Grenzbereich von Religion, Recht und Politik über die engere Rechtsgeschichte hinaus auch an Kirchen- und Landeshistoriker und eröffnet in seiner anschaulichen Darstellung neue Einblicke in Grundprobleme der frühneuzeitlichen deutschen Geschichte.

Jedes Gerichtsverfahren ist von Förmlichkeiten geprägt. Das galt in der Vormoderne besonders für das schriftliche Verfahren vor dem Reichskammergericht und eingeschränkt auch für den Reichshofrat, also für die beiden obersten Gerichte des Alten Reiches. Die Beiträge des Bandes verbinden normengeschichtliche Ansätze mit Untersuchungen zur Rechtspraxis, greifen dabei ins Mittelalter zurück und in die Moderne voraus und versuchen, das Spannungsverhältnis zwischen Formstrenge und prozessualer Billigkeit interdisziplinär auszuweiten. Der europäische Rahmen wird dabei ebenso berücksichtigt wie die Diskussion um die Effizienz von frühneuzeitlichen Gerichtsverfahren.

Die Praxis des Zivilprozesses wird hier am Beispiel einer Reichskammergerichtsakte aus dem 18. Jahrhundert aufgerollt. Die vollständig überlieferte Akte, in der es inhaltlich um den zeittypischen Gegensatz von römischem Recht und einheimischen Rechtstraditionen geht, zeigt den kompletten Prozess von der Klageerhebung über die Exzeption, Replik, Duplik, Aktenversendung, Revision und Appellation bis hin zur Urteilsberatung und Entscheidungsfindung am Wetzlarer Reichskammergericht. Aktenführung, Ladungsschreiben, notarielle Instrumente und die Arbeitsweise frühneuzeitlicher Anwälte sind umfassend dokumentiert. Die Quelle wird ausführlich eingeleitet und kommentiert, zahlreiche Anmerkungen lösen zeitgenössische Begriffe und Rechtsquellen auf. Die Edition macht eine komplett erhaltene Prozessakte erstmals einem größeren Benutzerkreis zugänglich und ermöglicht dadurch eine neue Sicht auf die frühneuzeitliche Rechtswirklichkeit. Peter Oestmann ist Professor für Bürgerliches Recht und Deutsche Rechtsgeschichte an der Universität Münster.

Die Aktenüberlieferung des Reichskammergerichts ist eine unerschöpfliche Quelle für die Erforschung rechtlicher Konflikte im Alten Reich. Die hier versammelten, teilweise an entlegenen Orten erschienenen Arbeiten untersuchen aus rechtshistorischer Perspektive vor allem zwei Punkte. Zum einen geht es um Hexenprozesse, die vom Reichskammergericht auf ihre Rechtmäßigkeit untersucht wurden. Zum anderen steht die Frage nach der richterlichen Rechtsanwendung im Zentrum des Interesses. Beide Fragestellungen führen ins Zentrum der frühneuzeitlichen Rechtsgeschichte. Die Hexenforschung beansprucht seit einigen Jahren leitsektorale Bedeutung für die Frühneuzeitforschung schlechthin und hat sich als eigenständiges Forschungsgebiet etabliert. Das Rechtsanwendungsproblem knüpft demgegenüber am Rechtspluralismus des Ancien Régimes an und fragt nach den praktischen Auswirkungen der Rezeption des römischen Rechts. Das Band, das die auf den ersten Blick verschiedenen Studien zusammenhält, ist die Fokussierung auf die Gerichtspraxis und auf den einzelnen Rechtsfall. Auf diese Weise lassen sich zahlreiche Vermutungen der älteren normengeschichtlichen Forschung an neuem Material prüfen. Im Ergebnis zeigt sich an vielen Stellen eine für die frühe Neuzeit erstaunliche Modernität des obersten deutschen Gerichts.