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Friedliche Einmischung

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Die Hoffnungen auf eine friedliche Welt nach dem Ende des Ost-West-Konflikts sind verflogen. Zwischen 1988 und 1990 schien die Zahl der Kriege zurückzugehen. Danach hat sich jedoch der bereits seit 1960 bestehende Trend einer nahezu kontinuierlichen Zunahme der Zahl militärischer Konflikte wieder durchgesetzt. 1993 zählte die niederländische PIOOM-Forschungsgruppe insgesamt 22 Kriege mit mehr als 1.000 Todesopfern und 84 Kriege mit einer geringeren Opferzahl. Die weit überwiegende Zahl dieser Kriege sind keine Konflikte zwischen verschiedenen Staaten, sondern Auseinandersetzungen innerhalb von Staaten zwischen rivalisierenden politischen Gruppen bzw. zwischen diesen Gruppen und dem jeweiligen Staat. Eine Schlüsselrolle bei der Identifikation der streitenden Gruppen spielen ethnische Kriterien, so dass diese Auseinandersetzungen häufig auch als ethnische Konflikte beschrieben werden. Freilich sollte diese Beschreibung keinesfalls mit einer Erklärung gleichgesetzt werden, als ob die Zugehörigkeit zu einer bestimmten ethnischen Gruppe automatisch die Konfliktträchtigkeit konstituieren würde. In den allermeisten Fällen können sowohl eine Vielzahl von Ursachen als auch von Gegenständen nachgewiesen werden, die wenig mit den ethnischen Merkmalen der streitenden Parteien zu tun haben. Es ist deshalb sinnvoller, von ethnopolitischen Konflikten zu sprechen, da in der Regel erst die Politisierung ethnischer Merkmale ihre Schlüsselrolle im Konfliktprozess begründet. Für die Beendigung dieser Kriege und die friedliche Regelung der zugrundeliegenden Konflikte hat die Tatsache, dass es sich überwiegend um innerstaatliche Auseinandersetzungen handelt, eine erhebliche Bedeutung. Das klassische Instrumentarium der Konfliktbearbeitung im internationalen System ist nämlich, bei aller Unvollkommenheit, vor allem für zwischenstaatliche Streitigkeiten angelegt worden. Die (alten und) neuen ethnopolitischen Spannungen verlangen jedoch von der internationalen Gemeinschaft eine Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten.4 Wie kann diese Einmischung auf friedliche Weise organisiert werden? Welche Akteure sind für eine friedliche Einmischung geeignet? Welche Strukturen und Prozesse sind maßgeblich für den Erfolg der Einmischung? Welche Strategien stehen überhaupt für die Bearbeitung ethnopolitischer Konflikte zur Verfügung?

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1995

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