Der aktive Finanzausgleich in Brasilien auf der Grundlage der Verfassung von 1988

Der Finanzausgleich ist weltweit ein intensiv diskutiertes Thema, weil er ein wichtiges Teilstück auf dem Weg zu einer demokratischen und fairen Gesellschaft darstellt. Gerade in Entwicklungsländern ist eine sinnvolle Planung der öffentlichen Aufgaben und deren Finanzierung wichtig, weil Verzerrungen in der Regel von den schwächsten Gliedern der Gesellschaft getragen werden müssen, welche gerade in diesen Ländern einen Großteil der Bevölkerung ausmachen. Die brasilianische Verfassung von 1988 knüpft an eine föderale Tradition an, die bis zur ersten republikanischen Verfassung von 1891 zurückreicht, und ist zugleich als Reaktion auf den Zentralismus der Militärdiktatur zu verstehen. Die Arbeit stellt den aktiven Finanzausgleich, d. h. die Einnahmenseite der öffentlichen Haushalte in Brasilien dar und zeigt Ineffizienzen bzw. Verzerrungen des Einnahmensystems auf. Das Ergebnis dieser Analyse bildet ein Maßnahmenkatalog für die Verbesserung des originären und des ergänzenden aktiven Finanzausgleichs. Die wichtigsten ausstehenden Maßnahmen sind dabei zweifelsohne die Vereinheitlichung der Mehrwertsteuer, die Übergabe der Steuer für ländlichen Grundbesitz vom Bund an die Gemeinden sowie die Übergabe des Fonds für den Gemeindefinanzausgleich (vertikale Zuweisungen mit horizontaler Wirkung) vom Bund an die Bundesländer.