Eigenkapitalersetzende Leistungen
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Das Eigenkapitalersatzrecht gehört inzwischen zum festen Bestandteil der österreichischen Praxis im Gesellschafts- und Insolvenzrecht. Seit 1991 sind 18 höchstgerichtliche Entscheidungen ergangen, in denen das Kapitalersatzrecht eine Rolle gespielt hat; viele weitere Fälle wurden bereits in unteren Instanzen entschieden oder außergerichtlich bereinigt. Heute gibt es kaum Insolvenzen von Kapitalgesellschaften - oder GmbH & Co KGs -, wo sich nicht die Frage des Kapitalersatzes stellt. Die Folgen im Insolvenzfall können dramatisch sein: Der Kapitalgeber kann seine Forderung nicht geltend machen, und er verliert auch dafür bestellte Sicherheiten; zu Unrecht erfolgte Rückzahlungen sind wieder herauszugeben. Die Schwierigkeit dieses Rechtsgebietes resultiert vor allem daraus, daß das Kapitalersatzrecht gesetzlich nicht geregelt ist. In der Praxis besteht große Rechtsunsicherheit, zum Teil mangelt es auch an Problembewußtsein, was schlimme Folgen für den Kapitalgeber und seine Berater haben kann. „Eigenkapitalersetzende Leistungen“ bietet erstmals für Österreich eine umfassende Darstellung des Kapitalersatzrechts, das den gesamten Problembereich abdeckt: - den Grundfall - Darlehen des Gesellschafters an die GmbH: Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen, insb. Einzelheiten zur „Sperre“ außerhalb des und im Insolvenzfall - die Ausdehnung auf andere Leistungen - z. B. kapitalersetzende Sicherheit, kapitalersetzende Nutzungsüberlassung - die Ausdehnung auf gesellschafterähnliche Personen - mittelbare Beteiligung und Konzern, atypischer Pfandgläubiger, Optionsrechte auf Gesellschaftsanteile - die Ausdehnung auf andere Rechtsformen - AG, GmbH & CoKG - der neue § 21 Unternehmensreorganisationsgesetz - die aktuellen Reformbestrebungen - der Reformvorschlag der Kreditsektion Speziell erörtert werden auch die Stellung von Sicherheitgebenden, die Behandlung eigenkapitalersetzender Darlehen im Jahresabschluß und im Überschuldungsstatus, die Judikatur zum Insolvenz-Ausfallsgeld, grenzüberschreitende Gesellschafterdarlehen, europarechtliche Fragen, Konsortialkredite und die Frage, ob Privatstiftungen den Zurechnungszusammenhang unterbrechen können. Das Autorenteam, das aus einem Universitätsprofessor mit umfangreicher Praxiserfahrung und einem ständig mit Insolvenzrecht befaßtem Rechtsanwalt besteht, bürgt für den anspruchsvollen und praxisorientierten Inhalt. Die Darstellung ist nach didaktischen Grundsätzen ausgerichtet und erfolgt überwiegend anhand praxisrelevanter Fälle. Die Umsetzung wird durch eine genaue Darstellung des Meinungsstandes mit umfangreichen Nachweisen sowie durch eine ausführliche Judikatur- und Literaturübersicht (für Österreich und Deutschland) erleichtert. Das Buch dient zugleich als umfassende Einführung in das Kapitalersatzrecht und als Arbeitsunterlage für die Lösung einschlägiger Probleme.