Europäischer Finanzausgleich?

Europäischer Finanzausgleich? - Gewinner und Verlierer der EU-Politiken Nicht erst seit der Nettozahler-Diskussion um die deutschen Finanzbeiträge an die EU stellt sich die Frage nach ökonomischen Gewinnern und Verlierer europäischer Politik. Die Autoren machen sich in leichtverständlicher Form an die Bearbeitung dieses facettenreichen Themas und geben ein aktuelles Bild europäischer Finanzströme über alle Bereiche hinweg. Die differenzierte Sichtweise zeigt nicht nur, wie beschränkt Aussagen über reine Geldströme sind, sondern auch, welche Zusammenhänge sich hinter den Zahlen verbergen. In einer Einführung befassen sich die Autoren mit den institutionellen Gegebenheiten rund um den EU-Haushalt. Zum einen wird auf der Einnahmenseite die konkrete Bedeutung des sogenannten „Eigenmittelsystems“ für die Mitgliedstaaten erläutert, d. h. wie sich die Beiträge an die EU berechnen und wie sich die mitgliedstaatliche Belastung entwickelt hat. Dies erlaubt es, die oft pauschal geführte Nettozahlerdiskussion kritisch zu hinterfragen. Zum anderen werden auf der Ausgabenseite ein Überblick über das Haushaltsverfahren der EU gegeben sowie die Ausgabenstruktur und ihre geschichtlichen Trends skizziert. Den inhaltlichen Schwerpunkten europäischer Politik sind jeweils eigenständige Kapitel gewidmet: dargestellt werden die Agrarpolitik, die Strukturpolitik, die Forschungs- und Technologiepolitik, die Sozialpolitik, die Energie- und Umweltpolitik usw. Die Autoren gehen damit ins Detail - sie identifizieren Mitgliedstaaten, Regionen und sonstige Adressengruppen als Zahlungsempfänger und bewerten die damit einhergehenden Umverteilungseffekte. Die Sicht geht über den rein finanziellen Rahmen hinaus, ein Augenmerk gilt auch der Entstehungsgeschichte dieser Politikbereiche, den heutigen Entscheidungsverfahren und politischen Prozessen. Die von der Europäischen Kommission in der „Agenda 2000“ genannten Vorschläge zur EU- Osterweiterung werden hierzu in Beziehung gesetzt und liefern so interessante Anknüpfungspunkte, was die langfristige Finanzierbarkeit europäischer Politiken betrifft. Die Übersicht bringt letztlich vielschichtige Ergebnisse zutage. Im Verlauf der Ausführungen wird deutlich, daß die alleinige Betrachtung von Geldströmen zu keiner brauchbaren Aussage führt und die multiplikatorische Wirkung von Zahlungen nur schwer abschätzbar ist. Die Gewinnerfrage ist deshalb nur differenziert zu beantworten. Überraschungen gibt es aber hier und dort, so daß am Schluß ein interessantes, weil heterogenes Bild der Europäischen Union übrig bleibt. Das Buch hat einen Umfang von 208 Seiten.