Eingriffsrecht

Dieser Band behandelt neben den Grundlagen des Eingriffsrechts den Bereich „informationelle Tätigkeit der Polizei“. Dem Wesen des Eingriffsrechts entsprechend werden präventive und repressive Befugnisse gemeinsam bzw. vergleichend erarbeitet. Der Autor zeigt zunächst die Grundlagen, insbesondere das Wesen und die Rechtsquellen des Eingriffsrechts auf und erläutert dann die für das polizeiliche Handeln wichtige Verfahrensvorschriften und Aufgabenstellungen. Ferner werden die Bestandteile des Rechtmäßigkeitsbegriffs vorgestellt. Besonderer Raum wird einer breiten und ausführlichen Darstellung der umfangreichen Materie der Datenverarbeitung mit den Schwerpunkten Datenschutzrecht und den Verarbeitungsstufen Datenerhebung, Datenspeicherung, -veränderung, -nutzung und Datenübermittlung gegeben. Inhaltlich und synoptisch berücksichtigt das Buch das Gefahrenabwehrrecht aller Bundesländer und - soweit erforderlich - des Bundes. Die vergleichende Darstellung ermöglicht somit nicht nur die bundesweite Nutzung; die Gesamtschau der rechtlichen Gegebenheiten dient auch der Vertiefung des Verständnisses insgesamt. Die Generalklausel, weitere Standardmaßnahmen, ihre zwangsweise Durchsetzung, der Rechtsschutz und die Haftung werden in Band 2 abgehandelt.