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Die Exportkontrolle von Dual-use-Gütern

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Die wirtschaftliche Lage der Bundesrepublik Deutschland ist stark von der Exportfähigkeit abhängig. Gesetzliche Regelungen zur Einschränkung der Exporttätigkeit deutscher Unternehmen haben weitreichende betriebs- und volkswirtschaftliche Konsequenzen. Insbesondere die Exportkontrolle von Dual-use-Gütern, die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke verwendet werden können, hat durch jüngste Verschärfungen hohe Belastungen für Unternehmen und die Volkswirtschaft zur Folge. Besonders betroffen sind der Maschinen- und Anlagenbau sowie die Elektrotechnik- und Elektronikindustrie. Der Autor untersucht die Grundlagen der Exportkontrolle für Dual-use-Güter und stellt die relevanten Gesetzeswerke sowie die Motive des Gesetzgebers dar. Zudem wird das deutsche Genehmigungsverfahren für genehmigungspflichtige Exporte erörtert. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Identifikation und Analyse der Probleme, mit denen Unternehmen durch die bestehenden Normen und das Genehmigungsverfahren konfrontiert sind. Die Ergebnisse einer langfristigen empirischen Untersuchung bieten Einblicke in die Schwierigkeiten der Unternehmenspraxis. Auf Basis dieser Erkenntnisse leitet der Autor Handlungsempfehlungen für Unternehmen, Legislative und Exekutive ab, um die Belastungen durch die Exportkontrolle zu verringern.

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Die Exportkontrolle von Dual-use-Gütern, Lothar Weinland

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2002
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