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Umweltpolitik im Transformationsprozess

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Diese Publikation behandelt die umweltpolitische Instrumentalisierung in den Reformländern Mittel- und Osteuropas, insbesondere Polen und Tschechien. Die Autorin reflektiert die Diskussion im Transformationsprozess dieser Länder im Vergleich zu deutschen sowie europäischen und internationalen Standards. Durch umfangreiche Konsultationen und Recherchen kommen Umweltpolitiker und -ökonomen aus diesen Reformländern zu Wort. Der Argumentationsvergleich fördert einen Instrumentenmix, der marktwirtschaftliche und flexible Ansätze wie Preis- (Ökosteuern, Umweltabgaben) und Mengenlösungen (Emissionszertifikate) in den Vordergrund rückt, um die bisherigen Umweltfonds-Modelle abzulösen. Die spezifischen Herausforderungen unter Transformationsbedingungen verstärken die bestehenden Implementationsbarrieren, die sich in mangelnder politischer Akzeptanz, ausgeprägtem Staatseigentum und Inkongruenzen zwischen verschiedenen Ebenen zeigen. Diese Faktoren behindern insbesondere Zertifikatlösungen und joint implementation, da Zertifikate einen liberalisierten Wettbewerb voraussetzen und durch Monopole gefährdet werden können. Zudem stellen die Reformländer potenziell Verkäuferländer von Zertifikaten dar, was einen Kompensationsmechanismus erforderlich macht. Die Arbeit zielt darauf ab, die Diskussion zur umweltpolitischen Instrumentalisierung neu zu beleben und die Kompetenzen der Reformländer aktiv einzubeziehen.

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Umweltpolitik im Transformationsprozess, Liane Möller

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2002
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