Das Europa der BürgerInnen

Die Politik der Europäischen Union greift tief in das Alltagsleben der Menschen ein. Mit der Osterweiterung wird ein weiterer, historischer Schritt im Zusammenwachsen der Völker Europas getan. Gleichwohl hält sich die Begeisterung über die anstehenden Veränderungen in Grenzen, ja, sie werden von der überwiegenden Zahl der Bürgerinnen und Bürger kaum wahrgenommen. Fehlende Kenntnisse über Struktur und Funktionsweise der EU, die Einschätzung von mangelnder Durchschaubarkeit und Wirksamkeit europäischer Politik für die eigenen Lebensverhältnisse und schließlich die eingeschränkte demokratische Legitimität der Politik der EU sind Gründe für dieses Desinteresse. Am Beispiel der ostdeutschen Bundesländer, die über Erfahrungen mit einem EU-Beitritt verfügen, wird deutlich, welche Probleme die Osterweiterung mit sich bringen wird. Schließlich geht es in der Studie um Alternativen zum durch Konkurrenzdruck und Zukunftsangst geprägten kapitalistischen Alltag in Europa. „So soll diese Veröffentlichung mithelfen, mehr Informationen und Erkenntnisse über die EU zu vermitteln, und dazu beitragen, alle Bemühungen der PDS im europäischen Kontext mit den konkreten Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu verbinden und linker sozialistischer Politik weitere Handlungsspielräume zu eröffnen.“ (Hans Modrow im Vorwort)