"Sind die Parteien noch zu retten?"

Parteienhass, Parteienfrust oder Parteienverdrossenheit gibt es an Stammtischen ebenso wie in Seminaren und elaborierten Abhandlungen. Infolge der Globalisierung und der Wiedervereinigung wurden die Grenzen der Problemlösungskompetenz der Parteien vor allem an der andauernden strukturellen Arbeitslosigkeit sichtbar. Die Rede vom Reformstau des Staatswesens kam auf. Die Parteien wurden als die Schuldigen hingestellt. Diese trugen mit ihren Verkrustungen dazu bei, das negative Urteil über sie zu bestätigen. So ist es recht und billig, wenn der immer nachhaltiger werdende Ruf nach Reformen auch an das Parteiensystem gerichtet wird: Die Parteien haben zu wenig Mitglieder und Anhänger -- und das in abnehmender Zahl. Ihre leitenden Funktionäre haben oft die Bodenhaftung verloren und bewegen sich merkwürdig egozentrisch im „Raumschiff Politik“. Die Parteien erscheinen als geschlossene Gesellschaften, nicht zugänglich für außen stehende Kreise. Wenn das Gesundheits-, das Steuer- und alle anderen gesellschaftlichen Organisationssysteme auf dem Prüfstand stehen, dann gehört das Parteiensystem dazu. Die Parteien müssen sich reformieren, wenn sie überleben wollen. Sind die Parteien noch zu retten? Die Antwort lautet: Ja, wenn sie Reformen auch an sich selber durchführen mit dem Ziel, sich dem Volk zu nähern, das sie ja vertreten sollen. Zum Autor: Prof. Dr. Dittberner ist seit 1993 Professor für Politikwissenschaft mit Schwerpunkt Parteienforschung an der Universität Potsdam. Er ist langjähriges aktives Mitglied der FDP und war in unterschiedlichen verantwortlichen Positionen tätig - u. a. als stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Berlin.