Haftungsprobleme bei informellem Verwaltungshandeln

Autor*innen

• Martin Kellner

Parameter

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Das informelle Verwaltungshandeln beschäftigt die Rechtswissenschaft seit längerem, ohne dass die aufgeworfenen Rechtsfragen abschließend beantwortet wurden. Martin Kellner untersucht in seiner Arbeit die haftungsrechtliche Seite der Kooperationsbeziehungen zwischen Verwaltung und Bürger. Vor der Erteilung einer Genehmigung oder dem Erlass einer nachträglichen Anordnung nach dem Immissionsschutzrecht arbeiten Verwaltung und Bürger oft informell zusammen. In dieser Phase tätigen die Kooperationspartner häufig erhebliche Vermögensaufwendungen im Vertrauen auf einen konsentierten Verwaltungsakt oder eine Absprache. Scheitert die Kooperation, erweisen sich diese Aufwendungen als entwertet. Wenn der Grund für das Scheitern in den Verantwortungsbereich einer Partei fällt, stellt sich die Frage nach Schadensersatz. Der Autor untersucht die Schadensersatzpflicht innerhalb öffentlich-rechtlicher Sonderverbindungen und entwickelt aus dem von Treu und Glauben geschützten Verhandlungsvertrauen ein öffentlich-rechtliches Haftungsinstitut. Diese Vorgehensweise ermöglicht die systematische Offenlegung öffentlich-rechtlicher Haftungsprinzipien. Die Arbeit gewinnt besondere Aktualität durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz, dessen Auswirkungen auf das öffentliche Haftungsrecht ausführlich erörtert werden. Zudem wird die oft unreflektierte Übernahme privatrechtlicher Bestimmungen in das öffentliche Recht kritisch überprüft.

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2004
• Einband: Paperback