Das Emissionszertifikategesetz

Dieses Werk liefert eine erste, umfassende Darstellung des neuen Regelwerkes mit Hinweisen auf die Gesetzesmaterialien sowie Verweisen auf die entsprechenden europarechtlichen Vorgaben. Neben einer allgemeinen Einführung zu dem Thema wird der Gesetzestext samt den Parlamentarischen Materialien mit eigenen Anmerkungen und Querverweisen der Autoren dargestellt. Zudem geht das Werk auf die praktischen Rahmenbedingungen des Emissionshandels ein, insbesondere unter Hinweis auf entsprechende internationale Vertragsstandards. Mit dem Emissionszertifikategesetz (EZG), das mit 1. Mai 2004 in Kraft getreten ist, erfolgt eine umfassende Neuordnung des österreichischen Emissionsrechts. Kernstück ist die Verpflichtung von Betreibern CO2-intensiver Anlagen zur Abgabe spezieller Emissionsberechtigungen im Gegenzug für den Ausstoß von Treibhausgasen in die Atmosphäre. Die limitierte Zuweisung solcher grundsätzlich frei handelbarer Zertifikate durch staatliche Stellen stellt die betroffenen Unternehmen vor die Alternative, fehlende Zertifikate entweder am Markt zuzukaufen oder den Treibhausgasausstoß zu verringern und dadurch überschüssige Berechtigungen verkaufen zu können. Neben weit reichenden Genehmigungs-, Melde- und Überwachungsverpflichtungen gibt das EZG den ordnungsrechtlichen Rahmen für den künftigen Zertifikatemarkt vor. Akteure in diesem Markt werden neben den betroffenen Unternehmen insbesondere auch institutionelle Händler, Dienstleister und Investoren sein. Der vorliegende Praxiskommentar bietet neben einer übersichtlichen Darstellung der Rechtsgrundlagen des neuen Emissionshandelssystems eine ausführliche Kommentierung der wesentlichen Regelungen sowie eine gesonderte Darstellung der praktischen Aspekte der künftigen Handelspraxis.