Der Rechtsrahmen für Kontoführungs- und Zahlungsverkehrsentgelte in Österreich

Wie in vielen anderen Bereichen hat die Rechtsentwicklung auch im Bankvertragsrecht ein atemberaubendes Tempo eingeschlagen. Dies gilt besonders für die Bereiche der Kontoführung und des Zahlungsverkehrs und dort ganz besonders bei folgenden Fragen: Wie können bzw. müssen Entgelte für die Kontoführung und den Zahlungsverkehr mit dem Kunden vereinbart werden, welchen Inhalt/Umfang hat die getroffene Vereinbarung, welche Beschränkungen gibt es bei Kontoführungs- und Zahlungsverkehrsentgelten dem Grunde und der Höhe nach, welche (Aufwandsersatz-)Verpflichtungen dürfen neben dem eigentlichen Entgelt dem Kontoinhaber auferlegt werden, nach welchen Grundsätzen dürfen die mit dem Kunden einmal vereinbarten Entgelte nachträglich geändert werden. Die vorliegende Arbeit versucht, dem Leser den aktuellen Stand der Rechtsentwicklung unter besonderer Berücksichtigung der praktischen Probleme in diesen Bereichen zu vermitteln. Eingegangen wird dabei auch auf die jüngsten Entwicklungen in der EU wie die VO zum grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr. Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um die überarbeitete, erweiterte und aktualisierte Fassung eines Vortrages des Autors am von der Bankwissenschaftlichen Gesellschaft im November 2003 veranstalteten Bankrechtsforum.