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Das demokratische Reich

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Reich bedeutet heute eine staatsrechtliche Antwort auf drängende Herausforderungen in Europa und der Welt. Die Gegenwart zeigt eine Spannung: Während Triumphalismus abgelehnt und Staatsgewalt zurückgedrängt wird, entfaltet sich zugleich Imperialität in verschiedenen Formen, nicht nur in Amerika und China. Die alte karolingische Reichsidee hat Europa wieder erfasst, und es entsteht eine neue Ordnung aus volkslegitimierter Staatsgewalt und Volkswillen – ein „demokratisches Reich“. Traditionen müssen aufgenommen und weitergedacht werden, wobei neues imperiales Denken im Staatsrecht nicht an Ängsten vor negativer Begriffsbesetzung scheitern darf. „Reich“ spricht von einem Ideal: einer größeren Einheit über Vielfalt. Entwicklungen der letzten zwei Jahrzehnte erforderten eine Überarbeitung früherer Gedanken zur Idee des Reiches und zu imperialen Gestaltungskräften. „Reich“ wird als dauerhafte Ordnung verstanden, die staatliche Gestaltungen zusammenhält, in Staatsgrundlegung, Staatsgeschichte und Staatsgröße, verbunden durch die Kraft der Staatseinheit. Als „demokratisches Reich“ wächst es aus dem Gemeinschaftswillen der Bürger, nicht aus einer von oben kommenden Idee. Ein Missverständnis war, im Reich Gewaltgigantik zu sehen; es ist eine gegliederte Ordnung, die aus der Integration vieler Willenskräfte entsteht. Fundament und Rahmen dafür ist die Demokratie, als ein Reich in Freiheit.

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Das demokratische Reich, Walter Leisner

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2004
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