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„Das Volk“ befindet sich in ethnischer und gesellschaftlicher Auflösung, und es bleibt unklar, ob es sich durch Wanderungsbewegungen neu formieren wird. Der „natürliche“ Volkssouverän vergangener Zeiten existiert nicht mehr, und der Wille des Volkes in Wahlen und Abstimmungen ist oft nur ein Ausdruck begrenzter Organkompetenz. Wahlen sind vor allem Personalbestimmungen, während der inhaltliche Volkswille zunehmend unklar bleibt. Volk und Volkswille werden immer mehr zur Fiktion. In einem föderalen und kommunalisierten System wird der fragmentierte Souverän zum Problem, doch diese Fragen werden selten gestellt oder tiefgehend beantwortet. „Volkssouveränität“ bleibt das Grundprinzip der Demokratie, und die Forderung nach mehr Volksbeteiligung und direkter Demokratie wird lauter. Dennoch führt dieser Weg rechtlich und politisch nicht weit. Repräsentative Volksherrschaft mag theoretisch unbefriedigend erscheinen, doch in der Praxis des Staatsrechts ist sie stabil. Die Analyse dieser Dynamik bietet Ansätze zu einer Theorie der Demagogie, die in der Demokratie sowohl notwendig als auch gefährlich ist. Die Demokratie muss mit dieser Gefahr leben und der rechtlichen Fiktion der Volkssouveränität entgegentreten. Irrationale Grundlagen der Staatsform könnten sich hier finden, und solange sie Freiheit tragen, sollten sie Bestand haben.
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Das Volk, Walter Leisner
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- 2005
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- (Paperback)
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