Die lex mercatoria arbitralis

Die „lex mercatoria“ ist auch noch rund 40 Jahre nach ihrer Wiederentdeckung durch die moderne Rechtswissenschaft ein höchst kontrovers diskutiertes Phänomen der internationalen Schiedspraxis. Bisher wurde sie beinahe ausschließlich aus internationalprivatrechtlicher Perspektive als ein materielles Recht der Schiedsgerichtsbarkeit angesehen. Verfahrensrechtliche Aspekte der lex mercatoria sind in der juristischen Literatur bislang mit dem Hinweis auf die notwendige Lokalisation („Erdung“) des Schiedsverfahrens abgelehnt worden. Die vorliegende Arbeit zeigt, dass den Schiedsgerichten durch die faktische Delokalisation infolge herabgesetzter Überprüfungskompetenzen staatlicher Gerichte in den modernen Schiedsverfahrensrechten tatsächlich im Laufe der Zeit Freiräume zugewiesen worden sind, die diese mit transnationalen Verfahrensgrundsätzen ausfüllen. Diese können als lex mercatoria arbitralis bezeichnet werden, da sie im Ergebnis ein Spiegelbild der materiell-rechtlichen lex mercatoria sind. Beide Phänomene beruhen auf denselben Motiven und rechtlichen Rahmenbedingungen. Sie beinhalten einerseits konkrete Rechtssätze, bezeichnen andererseits gleichzeitig auch eine besondere Methode der Rechtsanwendung. Die Angleichungstendenzen der Praxis werden anhand der Verfahrensabschnitte „einstweiliger Rechtsschutz“ und „Sachverhaltsermittlung“ herausgearbeitet. Die Ergebnisse der Untersuchung können dem international tätigen Praktiker Argumentationshilfen für Einzelfragen geben. Die Arbeit liefert darüber hinaus auch die dogmatischen Grundlagen für eine Erweiterung der Theorie der lex mercatoria auf verfahrensrechtliche Phänomene. Hierzu gehören die Selbstbezüglichkeit des Systems „Schiedsgerichtsbarkeit“, welche die Entstehung eines Kryptopräjudiziensystems ermöglicht, und die Einräumung schiedsrichterlicher Autonomie durch eine abgestimmte Harmonisierung staatlichen Schiedsverfahrensrechts. Die Erstellung der vorliegenden Arbeit wurde durch ein Promotionsstipendium der Studienstiftung des Deutschen Volkes gefördert.