Europäisierung und Internationalisierung der Polizei
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Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers Editorial E r s t e r T e i l: E u r o p ä i s i e r u n g Jürgen Storbeck / Harald Felgenhauer Kooperation im Bereich Innere Sicherheit in Europa Gert-Joachim Glaeßner / Astrid Lorenz Innere Sicherheit in einem Europa ohne Grenzen Manfred Baldus Polizeiliche Zusammenarbeit im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts – Rechtliche Grundlagen, Erscheinungsformen und Problemfelder Robert Chr. van Ooyen (K)ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts? – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum EU-Haftbefehl Wilhelm Knelangen Die Europäische Union und die Bekämpfung des Terrorismus Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers Demokratie und Polizei – Europäisierte Sicherheit im Mehrebenensystem aus politikwissenschaftlicher Sicht Wolfgang Wagner Polizei ohne wirksame Kontrolle? Schwierigkeiten parlamentarischer und gerichtlicher Kontrolle Europols Bernd Walter Internationale Polizeieinsätze im Zivilen Krisenmanagement (ZMK) der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – eine Kriseninterventionsstrategie auf dem Prüfstand einer globalen Risikogesellschaft Sven Jahn Die Europäische Grenzschutzagentur (EGA) Rainer Brenner Ad-hoc Centre for Border Guard Training – Zentrum der Common Unit zur Harmonisierung der Grenzpolizeiausbildung in Europa – Aufbau und Entwicklung im Lichte des Entstehens der Europäischen Grenzschutzagentur. Tilmann Schott Keine unerlaubte Einreise nach Visaerschleichung – Konsequenzen aus dem BGH-Urteil vom April 2005 – Rechtsprobleme aus grenzpolizeilicher Sicht Tilmann Schott Das Schengener Einreise- und Visa-System Z w e i t e r T e i l: I n t e r n a t i o n a l i s i e r u n g Manfred Eisele ‘Policekeeping’ – Anmerkungen zu internationalen Polizeieinsätzen Dieter Wiefelspütz Der Einsatz der Bundespolizei im Ausland Thorsten Stodiek Der Aufbau multi-ethnischer demokratischer Polizeien auf dem südwestlichen Balkan Christian Mainzinger Aufbau des Grenzschutzes in Bosnien und Herzegowina im Auftrag der Vereinten Nationen Franz-Xaver Vogl Wiederaufbauhilfe für Afghanistans Polizei Claudia Eilles-Matthiessen / Christian Büttner Polizei in der multikulturellen Gesellschaft – Das Frankfurter Trainingskonzept des EU Projektes ‘NGOs and Police Against Prejudice’ Herman Blom ‘Managing Diversity’ bei der Polizei – Vergleich zur Praxis Deutschland - Niederlande Anke Borsdorff Das gemeinsame Aktionsfeld von Flugsicherheitsbegleiter und Luftfahrzeugführer im Lichte des neuen § 12 LuftSiG Elmar M. Giemulla Das Luftsicherheitsgesetz Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Die Europäisierung und Internationalisierung von Polizei schreitet seit den 1990er Jahren voran. Wesentliche Ursache hierfür ist einerseits die Implementierung eines europäischen „Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ sowie andererseits die grundlegende Verschiebung des „Koordinatensystems“ im Bereich der Sicherheitspolitik. Das „Policekeeping“ durch internationale Polizeieinsätze unter deutscher Beteiligung gewinnt an Bedeutung. Neue Institutionen und Instrumente wie „Europol“, „Eurojust“, „Europäischer Haftbefehl“ und „Grenzschutzagentur“, aber auch „Schengen-Besitzstand“ und „Luftsicherheitsgesetz“ sind geschaffen worden und werden weiter ausgebaut. Die vorliegenden Beiträge wollen diese Entwicklungen im Bereich der öffentlichen Sicherheit exemplarisch erhellen. Dabei sind auch Fragen der „interkulturellen Kompetenz“ und der „Pluralisierung“ der nationalen Polizeidienste zu berücksichtigen.